05.06.2020 19:03

Demo-Organisatorin:

„Habe geweint, als ich das Video sah“

Bei „Moment mal“ greifen wir aus der Informationsflut Woche für Woche ein spannendes Thema heraus und diskutieren es - tiefgehend, konstruktiv und ganz ohne Streiterei. Diese Woche stellen wir uns die Frage: Sind Zustände, wie sie derzeit rund um das Thema Polizeigewalt und Rassismus in den USA herrschen, auch in Österreich denkbar? Zu Gast bei Moderatorin Damita Pressl sind Dr.in Mireille Ngosso (SPÖ), stellvertretende Bezirksvorsteherin des 1. Wiener Gemeindebezirks, sowie General Reinhard Schnakl, stellvertretender Generaldirektor für öffentliche Sicherheit im Innenministerium. 

Fünfzigtausend Menschen haben am Donnerstagnachmittag in Wien demonstriert, um ein Zeichen gegen Rassismus und Polizeigewalt zu setzen. Organisatorin war Mireille Ngosso - und ihr letzter Termin vor der Demo war jener bei krone.tv: „Es ist wichtig, den strukturellen Rassismus in der Polizei, aber auch vielen anderen Institutionen, zu erkennen und zu verändern“, sagt sie. Der Tod von George Floyd hat sie tief getroffen, gesteht sie: „Ich habe geweint, es hat mich wirklich erschüttert.“ Das Video konnte sie sich nicht bis zum Ende ansehen.

„Kampf der sozialen Gerechtigkeit“
Dass die Zustände in Österreich und in den USA nicht vergleichbar sind, da sind sich Ngosso und Reinhard Schnakl, der im Innenministerium unter anderem für die Personalentwicklung bei der Polizei zuständig ist, einig. Einerseits hat das mit den gesellschaftlichen und rechtlichen Bedingungen zu tun, erklärt Schnakl: „Wenn Sie in den USA mit dem Fahrzeug unterwegs sind und von der Polizei angehalten werden, wissen Sie, dass Sie die Hände auf das Lenkrad legen müssen und nicht aussteigen dürfen, und dass die Polizei dort viel eher mit gezogener Waffe einschreitet.“ Nicht nur, dass viel mehr Menschen Waffen tragen und sich das auf einsatztaktische Konzepte auswirkt, auch die Ausbildung der Polizisten ist in den USA nicht bundesweit einheitlich, und Sherriffs werden dort gewählt. All das ist in Österreich anders, so Schnakl. Ngosso ergänzt: Was in den USA passiert, sei auch „gewissermaßen ein Kampf der sozialen Gerechtigkeit“, denn die Geschichte der schwarzen Community sei dort eine ganz andere.

Und doch ist in Österreich, man denke nur an den bekannte Fall Omofuma, nicht alles in bester Ordnung - dessen ist sich durchaus auch Reinhard Schnakl bewusst. Rassismus bei der Polizei sei ein Thema, das man im Auge behalten müsse, auch darin sind sich Ngosso und Schnakl einig, denn, so Ngosso, es gebe immer noch Einzelfälle und „wir sind immer noch nicht da, wo wir sein sollten“. Hilfreich wären mehr Polizeikräfte mit Migrationshintergrund: „Es ist ein Riesenvorteil, wenn jemand mehrere Fremdsprachen spricht, wenn jemand die Kultur in anderen Ländern kennt und wenn es dann zu Amtshandlungen mit Menschen aus diesen Ländern kommt“, so Schnakl. Dahingehend liefen im Innenministerium auch gezielte Rekrutierungsinitiativen. 

Zudem hat das Ministerium eine Meldestelle für Missbrauchsvorwürfe eingerichtet, die sich aber nicht explizit auf Rassimus oder Diskriminierung konzentriert. Man hat die Thematik am Schirm, es gibt Workshops und Fachzirkel. Für weitere und anhaltende Fortschritte brauche es vor allem eines, so der Tenor: gegenseitiges Verständnis.  

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