05.05.2020 18:12 |

„Gemeinster Angriff“

Wut-Brief von Orban an seine EU-Parteifreunde

Angriff ist die beste Verteidigung: Ungarns Regierungschef Viktor Orban hat die Drohung von 13 Parteien (ohne ÖVP) der konservativen europäischen Parteienfamilie EVP, ihn auszuschließen, mit einem Wut-Brief beantwortet.

Orban wirft den EVP-Kritikern eine „Desinformationskampagne“ und „unbegründete, koordinierte, beispiellose Angriffe“ vor. Er, Orban, und sein Land seien zwar schon seit Jahren Ziel von ideologisch voreingenommenen Angriffen, „doch jetzt handelt es sich um den zynischsten und gemeinsten Angriff, den ich je erlebt habe“. Man mache eine Regierung zur Zielscheibe, die sich gerade jetzt in der Corona-Pandemie um die Rettung von Menschenleben bemühe.

Für völlig falsch hält Viktor Orban den Vorwurf, er habe das Parlament ausgeschaltet. Tatsächlich tage das Abgeordnetenhaus regelmäßig und führe auch nach wie vor „lebendige Diskussionen“. Der Regierungschef selbst sei auch vor Kurzem nach langer Zeit wieder dort erschienen.

Kurz will in Ungarn „genau hinschauen“
Orban verweist auch darauf, dass die EU wegen der Notstandsgesetze keinen Grund zum Einschreiten sieht. 13 Parteien der EVP kritisieren, dass die Notstandsgesetze kein Ablaufdatum haben. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte zu jüngsten Entwicklung in Ungarn gemeint, man werde „sehr genau hinschauen müssen“. Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler hielt es für „bedauerlich“, dass die Notstandsgesetze keine zeitliche Beschränkung haben.

Kronen Zeitung/krone.at

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