08.04.2020 22:32 |

Coronavirus

Pandemie erstmals Thema im UN-Sicherheitsrat

Der UN-Sicherheitsrat befasst sich am Donnerstag erstmals mit der weltweiten Coronavirus-Krise. Die Videokonferenz des Gremiums wird unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden. Während der Sitzung soll UN-Generalsekretär Antonio Guterres einen Bericht zum Coronavirus vortragen. Indessen setzen auch die EU-Finanzminister ihre zwischenzeitlich abgebrochenen Beratungen über ein Corona-Rettungspaket fort.

Die 15 Mitgliedstaaten des mächtigsten UN-Gremiums halten wegen des Virus ihre Beratungen schon seit Wochen nur noch per Videoschaltungen ab. Die UN-Vollversammlung hatte bereits in der vergangenen Woche in einer Resolution für globale Solidarität im Kampf gegen die Pandemie plädiert. Weltweit sind schon rund 1,5 Millionen Infektionsfälle und mehr als 85.000 Todesopfer bestätigt worden. Die tatsächliche Zahl der Infektionen dürfte deutlich höher liegen.

EU-Finanzminister beraten weiter über Rettungspaket
Auch die EU-Finanzminister setzen am Donnerstag ihre Beratungen über ein Rettungspaket zur Bewältigung der Corona-Wirtschaftskrise fort. Ein dreiteiliges Modell bestehend aus Kreditlinien des Euro-Rettungsschirms ESM für besonders betroffene Staaten, einem Garantiefonds für Unternehmenskredite der Investitionsbank EIB und dem Kurzarbeitssystem Sure der EU-Kommission liegen auf dem Tisch.

Die Entscheidung über die Ausgabe von Gemeinschaftsanleihen, den sogenannten „Corona-Bonds“, wie sie unter anderem Frankreich, Italien und Spanien gefordert hatten, soll dem Vernehmen nach vertagt werden. Österreich und Deutschland lehnen diese ab.

Hinsichtlich des Rettungspaketes hieß es am Mittwoch seitens des Finanzministeriums, man wolle weiterverhandeln, bis es eine Lösung gebe. Gehakt hatte es zuletzt auch noch bei den Konditionen für den Einsatz des Euro-Rettungsschirms ESM, weshalb die am Dienstagnachmittag begonnenen Verhandlungen nach 16 Stunden abgebrochen wurden.

Der weitgehende Einreisestopp in die Europäische Union soll nach Ansicht der EU-Kommission bis zum 15. Mai verlängert werden. Das schlug die Brüsseler Behörde am Mittwoch vor. Zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie hatten sich Mitte März alle EU-Staaten außer Irland sowie die Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island darauf geeinigt, alle nicht zwingend notwendigen Reisen in die EU zunächst für 30 Tage einzuschränken. Damit waren sie einem Vorschlag von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen gefolgt.

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