08.04.2020 18:20 |

„Egotrip von Dornauer“

SPÖ nutzt Sonderlandtag für Kommissions-Antrag

Eigenwillig geht nun die Tiroler SPÖ in Sachen Untersuchungskommission zum Corona-Krisenmanagement der Landes vor: Bei einem Sonderlandtag am 16. April, bei welchem unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen über wichtige Beschlüsse entschieden werden soll, soll ein Antrag zur Einsetzung der Kommission eingebracht werden. Heftige Kritik erntet dafür Tirols SPÖ-Chef Georg Dornauer von Liste Fritz und Neos.

Tirols SPÖ-Chef Georg Dornauer will in der Landtagssitzung kommende Woche den Antrag zur Einsetzung einer Untersuchungskommission zum Krisenmanagement des Landes in der Coronakrise nun selbstständig einbringen, teilte er am Mittwoch mit. Die von ihm erhoffte Unterstützung im Klubobleuterat durch die übrigen Oppositionsparteien wurde ihm offenbar verwehrt.

Die außerplanmäßige Landtagssitzung soll am 16. April unter hohen Sicherheitsvorkehrungen stattfinden. So werden nur 19 oder 20 der 36 Abgeordneten teilnehmen. Zuseher und Medienvertreter dürfen nur über den frei verfügbaren Livestream “teilnehmen“. Alle Kontaktflächen im Saal sollen durch eigens instruierte Mitarbeiter regelmäßig desinfiziert werden.

Der SPÖ-Landtagsklub hatte einen Entwurf für einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag vorgelegt. „Im Klubobleuterat am Mittwoch haben sich die übrigen Oppositionsparteien FPÖ, Liste Fritz und NEOS vom Wunsch nach Aufklärung der Geschehnisse rund um den Corona-Hotspot Ischgl verabschiedet und ihre Unterstützung für die rasche Einsetzung einer Kommission versagt“, hieß es in einer Aussendung der SPÖ.

Neos und Liste Fritz kritisieren „Schnellschuss“
Die Tiroler NEOS sehen im Vorhaben Georg Dornauers, bereits in der kommenden Landtagssitzung einen Antrag zur Einrichtung einer Untersuchungskommission in der Causa Ischgl einbringen zu wollen, einen „Ego-Trip“ des Tiroler SPÖ-Chefs. Die Liste Fritz bekräftigte indes, für Kontrolle und Transparenz zu stehen.

„Dass sich Dornauer gerne wichtig macht, ist ja hinlänglich bekannt“, erklärte NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer in einer Aussendung. Die Erfahrungen im TSD-U-Ausschuss hätten aber gezeigt, dass eine Untersuchungskommission gut vorbereitet sein müsse und die Rahmenbedingungen im Vorfeld von allen Parteien gemeinsam klar definiert werden müssen. „Da sind Alleingänge aus egoistischen Motiven einer Oppositionspartei kontraproduktiv“, so Oberhofer.

„Mit seinem Antrag zur Einsetzung einer Untersuchungskommission will Landtagsabgeordneter Dornauer allen Ernstes die Tiroler Landesregierung mit der Aufklärung betrauen. Damit macht er den Bock zum Gärtner!“, kritisierten indes Liste Fritz Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider und LAbg. Markus Sint. „Es ist dieser Geburtsfehler im Antrag Dornauers, dass die Landesregierung quasi eine Untersuchung gegen sich selbst vornehmen soll, weswegen wir seinen Antrag nicht unterstützen können.“

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