Bürgermeister-Kritik:

Bezirke können Ortschefs Infiziertenzahl melden

Seit Wochen regen sich die oö. Bürgermeister auf, weil sie nicht erfahren, wie viele Corona-Infizierte es in ihrer Gemeinde gibt. Das Land stellt nun klar, dass die Bezirksverwaltungsbehörden seit der Vorwoche diese Info weiter geben können.

Nachdem es seitens einer Bürgermeisterplattform Kritik an der Information des Landes bezüglich der Fallzahl von COVID 19-Infizierten in Gemeinden gegeben hat, wird nun vom Land OÖ festgestellt:

Österreichweit einheitliche Regelung
Da die Weitergabe im Hinblick auf Datenschutz sehr sensibel ist, hat das Land Oberösterreich von Anfang an auf eine österreichweit einheitliche Regelung gedrängt und diese wurde nun erreicht. Es erging Mitte vergangener Woche ein Erlass des Bundesministeriums, wonach die Bezirksverwaltungsbehörden die Anzahl der in einer Gemeinde gemeldeten positiv getesteten Infizierten an die jeweiligen Bürgermeister melden können.

BHs wurden informiert
Oberösterreich setzt die Maßnahmen eins zu eins um und daher wurden die Bezirkshauptmannschaften vergangene Woche bereits über die neue Regelung informiert. Seither wird das auch in Oberösterreich so praktiziert, so das Land in einer Aussendung.

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Montag, 25. Mai 2020
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