Kurzvisite in Wien

Deutscher Präsident Wulff zu Besuch bei Fischer

Der neue deutsche Bundespräsident Christian Wulff ist am Mittwoch zu einem offiziellen Arbeitsbesuch bei seinem österreichischen Amtskollegen Heinz Fischer in Wien gewesen. Nach der offiziellen Begrüßung mit militärischen Ehren im Inneren Burghof waren sich die Staatsoberhäupter einig, die traditionell enge Zusammenarbeit der beiden Länder fortführen zu wollen.

Fischer erachtete Wulffs Arbeitsbesuch nur zwei Wochen nach dessen Wahl als "Zeichen besonderer Wertschätzung". Im Rahmen des Arbeitsgesprächs kamen die derzeitige Situation in Deutschland und Österreich, die EU-Erweiterung und aktuelle Themen wie die allgemeine Wehrpflicht zur Sprache, so Fischer.

"Starke Abhängigkeit" zwischen beiden Ländern
Wulff betonte die "starke Abhängigkeit" zwischen Deutschland und Österreich. Der rege Austausch in der Wissenschaft, die Außenhandelsbeziehungen sowie die kulturellen Verbindungen der beiden Länder sprächen laut Wulff für eine "weitere Vertiefung der Beziehungen". Dass Deutschland an der Spitze der österreichischen Exportländer steht, zeige "unglaublich deutlich", wie wichtig die wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit der beiden Länder sei, sagte Fischer. Im Sinne der "Kontinuität" wolle Fischer die "intensive" und "umfassende" Zusammenarbeit mit Altpräsident Horst Köhler nun auch mit Wulff fortsetzen.

Österreich habe als mittelgroßes Land, das "hohe Stabilität" aufweist und gute multilaterale Beziehungen zu seinen Nachbarländern unterhält, eine "bedeutende Rolle" in Europa, so Wulff. Dies könne dafür eingesetzt werden, dass "Europa mit einer Stimme spricht". Das quantitative Gewicht Europas könnte in der Zukunft zwar abnehmen, das "qualitative Gewicht" könne dennoch "stärker werden", meinte der seit zwei Wochen amtierende deutsche Bundespräsident.

Wulff: "Auf gleicher Augenhöhe"
Wulff betonte, "auf gleicher Augenhöhe" mit seinen deutschsprachigen Amtskollegen verkehren zu wollen. Die Größe eines Landes spiele für die Zusammenarbeit keine Rolle, zumal Österreich ein "wichtiges Land in Europa" sei. Wulff möchte im Herbst zur nächsten Konferenz aller deutschsprachigen Bundespräsidenten einladen. Er möchte diese Treffen fortführen, da alle vier Länder "unterschiedliche Erfahrungen beitragen" können. Der Austausch über Erfahrungen mit der Integration von Migranten sei ihm dabei ein "besonderes Anliegen".

Wulff drückte auch seine persönliche Wertschätzung gegenüber Österreich aus, schließlich habe er schon mehrmals seinen Urlaub hier verbracht. Diesmal könne er leider nicht länger bleiben, scherzte er, da ihm sonst Urlaubstage abgezogen würden.

Wulff will von Fischer lernen
Da sich Fischer seit voriger Woche in seiner zweiten Amtszeit befindet, könne er viel von ihm lernen und von seinen Erfahrungen profitieren, war Wulff überzeugt. Es gehe nicht darum, aus Deutschland einen "Nachhilfekandidaten" zu machen, sondern Fischer bei Bedarf um Rat zu fragen. Auch der nunmehrige deutsche Altpräsident Köhler habe Wulff dazu geraten, den Kontakt zu seinem österreichischen Amtskollegen zu pflegen und eine "intensive Konsultation einzuleiten".

Seine erste Auslandsreise als deutscher Bundespräsident hatte der frühere niedersächsische Ministerpräsident in der vergangenen Woche nach Frankreich unternommen. Am Dienstag fand sich Wulff zu seinem Antrittsbesuchs in Polen ein, von Österreich wird er nach Italien weiterreisen. Aufgrund ihrer "historischen Verantwortung für Europa" sei es ihm ein besonderes Anliegen, die Gründungsländer der EU bald nach seinem Amtsantritt zu besuchen. Umso wichtiger wird die Wien-Visite eingestuft.

Erst im dritten Durchgang gewählt
Wulff war am 30. Juni als Kandidat der CDU/CSU-FDP-Koalition von der Bundesversammlung im dritten Durchgang zum Nachfolger des Ende Mai zurückgetretenen Horst Köhler gewählt worden. Der Kandidat von SPD und Grünen, Joachim Gauck, konnte sich nicht durchsetzen, da sich die Linke mehrheitlich der Stimme enthalten hatte. Mit 51 Jahren ist Wulff der jüngste Bundespräsident in der Geschichte Deutschlands. Davor war er seit 2003 Ministerpräsident Niedersachsens an der Spitze einer schwarz-gelben Koalition. In dieser Funktion hatte der CDU-Politiker erstmals in Deutschland eine Muslimin in ein Landeskabinett berufen.

Der zurückgetretene Präsident Köhler hatte im Sommer vorigen Jahres mit seiner Frau das österreichische Bundespräsidentenpaar in dessen Sommerresidenz Schloss Mürzsteg in der Steiermark besucht. Fischer hatte die Trauerrede für Köhlers verstorbenen Vorgänger Johannes Rau in Berlin gehalten.