01.02.2020 09:38 |

International geächtet

US-Armee darf Landminen wieder weltweit einsetzen

Trotz der internationalen Ächtung von Landminen kann das US-Militär die gefährlichen Waffen künftig wieder weltweit einsetzen. Präsident Donald Trump habe die von der Vorgängerregierung verfügte Beschränkung des Einsatzes auf die Koreanische Halbinsel aufgehoben, teilte das Weiße Haus mit. Die Kommandanten dürften demnach in „außergewöhnlichen Situationen fortschrittliche, nicht permanente Landminen“ einsetzen.

Mehr als 160 Staaten haben in einem internationalen Vertrag das Verbot von Landminen vereinbart, weil sie oft noch lange nach dem Ende militärischer Kampfhandlungen vor Ort verbleiben und jedes Jahr Tausende Zivilpersonen bei Minenexplosionen verletzt oder getötet werden. Häufig sind die Opfer Kinder, die im Freien spielen und dort auf eine Mine treten.

„Geben Militär die Fähigkeit, die es zum Siegen braucht“
Aus dem Weißen Haus hieß es am Freitag, die modernen Minen seien „speziell konzipiert“, um unbeabsichtigte Verletzungen von Zivilpersonen oder verbündeten Soldaten zu verhindern, und gäben dem „Militär die Flexibilität und die Fähigkeit, die es zum Siegen braucht“. Verteidigungsminister Mark Esper erklärte: „Landminen sind ein wichtiges Werkzeug, das unseren Kommandeuren auf dem Schlachtfeld zur Verfügung stehen muss.“ Das US-Militär gehe das Thema mit „großer Sorgfalt“ an, die genauen Vorschriften zum Einsatz der Minen würden später veröffentlicht.

Human Rights Watch kritisiert „beschämenden Schritt“
Eine Expertin der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch, Mary Wareham, schrieb nach Trumps Ankündigung auf Twitter, dieser „beschämende Schritt“ werde letztlich von künftigen US-Präsidenten wieder rückgängig gemacht werden.

Der 1997 geschlossenen internationale Ottawa-Vertrag verbietet die Herstellung, die Lagerung, den Einsatz und die Weitergabe von Tretminen. Wichtige Staaten wie die USA, Russland, China und Indien haben sich dem Vertrag jedoch nicht angeschlossen.

Minenräumung ist gefährlich, langwierig und kostspielig
Anti-Personen-Minen sind kostengünstig zu produzieren und leicht zu verstecken, ihre Räumung ist hingegen extrem gefährlich, langwierig und kostspielig. Zu den Ländern, die besonders von Landminen betroffen sind, gehören der Irak, Afghanistan, der Jemen, Angola, Kambodscha und Laos.

Unter Ex-Präsident Barack Obama hatte die US-Regierung 2014 den Einsatz von Landminen durch das Militär auf die Koreanische Halbinsel beschränkt, wo sie unter anderem entlang der demilitarisierten Zone zwischen Süd- und Nordkorea eingesetzt werden. Die „einzigartigen Umstände“ auf der Koreanischen Halbinsel und der Wille der US-Regierung, Südkorea militärisch beizustehen, machten ein weitergehendes Verbot unmöglich, hieß es damals.

Österreich als „Champion der humanitären Abrüstung“
Österreich zählt zu den Vorreitern beim Verbot von Landminen und unterstützt die Bemühungen zur Minenräumung unter anderem am Westbalkan und in der Ukraine mit Millionenbeträgen. Dafür wurde unser Land erst kürzlich vom Direktor der Internationalen Kampagne zum Verbot von Landminen und Clustermunition, Hector Guerra, gelobt. „Österreich ist ein Champion der humanitären Abrüstung“, sagte Guerra Mitte Jänner.

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