"Das ist abgehakt"

Auch LBL wird die Landtagswahl nicht anfechten

Burgenland
19.06.2010 09:14
Einen Tag nach den Freiheitlichen hat am Freitagabend auch die Liste Burgenland (LBL) bei einem Treffen in Stoob entschieden, die Landtagswahl vom 30. Mai nicht anzufechten. "Für uns ist das abgehakt", so der Deutschkreutzer Ortschef Manfred Kölly (im Bild rechts), der auf die Stimme genau in den Landtag gewählt wurde und jetzt offenbar auf Nummer sicher geht.

Die Entscheidung, die Wahl "trotz massiver Benachteiligung der Liste Burgenland und grober Mängel" nicht anzufechten, begründete Kölly mit den Kosten, die ein weiterer Urnengang für die burgenländischen Steuerzahler bedeutet hätte. Dabei hätten die Kandidaten der Liste die Kosten des Wahlkampfes selbst getragen, stellte Kölly fest.

Gab es "eine Reihe von Anfechtungsgründen"?
Der designierte Landtagsabgeordnete erneuerte seine Ansicht, dass es "eine Reihe von Anfechtungsgründen" gegeben hätte, darunter die falsche Schreibung der Namen von zwei Kandidaten und die nach Ansicht der Liste "verfassungswidrige" Landtagswahlordnung. Er wolle im Landtag auf eine rasche Reparatur dieser Mängel in der Landtagswahlordnung hinarbeiten, so Kölly.

Vorbereitungen auf Gemeinderatswahlen beginnen
Eine von der LBL in Stoob verabschiedete Resolution fordert unter anderem Aufklärung darüber, welche Kosten von der Landesregierung durch Inserate in Printmedien während der sechs Monate vor der Landtagswahl verursacht worden seien. In den kommenden Wochen will man eine Dachorganisation für alle Bürgerlisten schaffen und danach mit der Vorbereitungsarbeit für die Gemeinderatswahl 2012 beginnen. Die Liste Burgenland erwarte sich dabei 150 Mandate und fünf Bürgermeisterpositionen, so Kölly.

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