"Enorme Schulden"

Cameron stimmt Briten auf “Jahre des Leidens” ein

Der Sparkurs in Großbritannien wird nach Worten des neuen Premierministers David Cameron noch härter als befürchtet und jeden Bürger im Land treffen. "Das gesamte Ausmaß des Problems ist noch schlimmer, als wir gedacht haben. Die möglichen Konsequenzen sind daher kritischer, als wir befürchtet haben", erklärte der konservative Regierungschef in einer Rede am Montag. Cameron stimmte seine Landsleute deswegen auf "Jahre des Leidens" ein.

Für Großbritannien gebe es keinen anderen Weg, als das bis auf 189 Milliarden Euro angewachsene Defizit abzubauen, sagte Cameron weiter. Der Premier hat bereits angedeutet, dass er in erster Linie an Einsparungen im Sozialbereich und im öffentlichen Dienst denkt.

Die Koalition aus Konservativen und Liberaldemokraten will ihr Sparbudget am 22. Juni bekannt geben und dabei auch erste Sparbeschlüsse verkünden. "Wie wir mit diesen Dingen umgehen, wird Auswirkungen auf unsere Wirtschaft haben, auf unsere Gesellschaft und in der Tat auf unsere ganze Lebensweise", erklärt Cameron. Seine Regierung müsse jetzt handeln, damit die Zinsen nicht in die Höhe kletterten. Denn höhere Zinsen würden dazu führen, dass mehr öffentliche Mittel in den Schuldendienst statt in die Bereitstellung von Dienstleistungen flössen.

"Enorme Schuldenlast"
Aufgrund des rigiden Sparkurses hat Cameron seine Landsleute bereits auf "Jahre des Leidens" eingestimmt. "Wir haben mit einer enormen Schuldenlast zu tun." Auf wirtschaftliches Wachstum zu warten und zu hoffen, dass so die Schuldenlast verschwinde, sei "einfach keine Lösung". Während der "schwierigen Reise", die Großbritannien bevorstehe, müsse die Regierung die Bürger an ihrer Seite wissen.

Das Budgetdefizit Großbritanniens entspricht rund elf Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Die Regierung hat bereits sofortige Budgetkürzungen von umgerechnet 7,2 Milliarden Euro verkündet. Um das Budgetdefizit zu reduzieren, müssten die "massiven Kosten der sozialen Sicherung" sowie die Beamtengehälter und die "Größe der Bürokratie" angegangen werden, sagte Cameron. Er wollte auch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer nicht ausschließen. Experten zufolge könnte diese von 17,5 Prozent auf 20 Prozent angehoben werden.

Parallelen zu Thatcher-Ära
Camerons liberaldemokratischer Stellvertreter Nick Clegg sagte, die Situation ähnele jener in der Ära von Premierministerin Margaret Thatcher in den 1980er-Jahren, jedoch würden die Maßnahmen diesmal nicht so hart ausfallen. "Wir werden es anders machen", so Clegg. Wo wegen Budgetkürzungen Leid entstehe, werde dies durch das Steuersystem ausgeglichen.

Thatcher hatte als Regierungschefin die Konsolidierung der Wirtschaft mit knallharten Spar- und Privatisierungsmaßnahmen vorangetrieben und sich unter anderem damit den Ruf der "Eisernen Lady" erworben.