08.10.2019 05:08 |

OP-Warteliste

Operation „Stern“ erfüllt die Pflicht

Gerade einmal eine Woche alt, schon steht die Online-Warteliste für Operationen im Landes-Spital in der Kritik. Zumindest wenn es nach der SPÖ geht, die einen Antrag im kommenden Landtag zur Ausweitung nach dem niederösterreichischen Vorbild stellt. Dort ist die Auslastung wesentlich detaillierter und übersichtlicher.

Die Online-Wartezeitenliste für Operationen in den Salzburger Kliniken gibt es seit vergangener Woche. Der erste Eindruck ist aber etwas irritierend. Drei Kategorien, sieben Krankenhäuser, Anzahl der angemeldeten Patienten inklusive Sonderklasse und der Wartezeitraum für eine OP in Wochen. Die Pflicht erfüllt, mehr aber auch nicht.
Gerade den Salzburger Sozialdemokraten geht dies nicht weit genug. Sie wollen per Landtagsantrag das genauere und übersichtliche Modell der Kliniken in Niederösterreich einfordern.
Dort werden statt der zahlreichen Sterne in einer Art Excel-Sheet die Wartezeiten der Krankenhäuser in 15 verschiedenen medizinischen Bereichen übersichtlich dargestellt. Eine neue Hüfte? In Hainburg sechs, in Scheibbs 47 Wochen Wartezeit. Das ist Information.

Kein zusätzliches Personal für die Liste
„Das Ziel muss sein, dass die Wartezeiten so transparent und kundenfreundlich aufgezeigt werden wie es in Niederösterreich gesetzlich verankert ist. Dadurch wird den Patienten die Möglichkeit gegeben Krankenanstalten zu suchen, die weniger ausgelastet sind“, sagt SPÖ-Landeschef Walter Steidl.
„Wir haben eine Grundbasis gelegt und wollen dann die Listen Schritt für Schritt ausbauen“, sagt Gesundheitsreferent Christian Stöckl (ÖVP) und fügt hinzu: „Es darf aber nicht noch mehr Personal in der Verwaltung dafür notwendig sein.“ In Niederösterreich gibt es laut Stöckl dieses zusätzliche Verwaltungspersonal für detaillierte Listen, die das Gesetz so aber nicht vorschreibt.

WLAN kein Thema, die Reinigung schon
Zwei weitere Punkte beschäftigen den Landtag rund um die SALK. Die Causa Reinigung (siehe Interview) liegt schon bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft und die Gebühren für das WLAN sollen, geht es nach der FPÖ, gestrichen werden. „Ich habe dazu noch nie eine Beschwerde eines Patienten bekommen und wurde im Landtag das erste Mal damit konfrontiert“, so Stöckl.

Interview mit Christian Stöckl zur Causa SALK-Reinigung

Die SPÖ hat jetzt die Korruptionsjäger eingeschaltet. Ihre Meinung dazu?

Darüber bin ich gar nicht so unfroh, weil es zwei Meinungen gibt, die auseinander gehen.

Diese wären?
Einerseits die der Verantwortlichen der SALK, die Experten sind, und andererseits die Meinung des Landesrechnungshofes. Diese Ansichten sind doch ziemlich konträr. Ich habe bereits vor 14 Tagen die Anweisung gegeben, dass wir noch einmal ganz genau die Entscheidungen der Jahre 2014 und 2015 durchleuchten und anschauen - auch mit externen Juristen.

Welcher Schritt folgt dann darauf?
Dann müssen wir noch einmal abwägen, wer jetzt die Sache richtig sieht.

Welche Rolle hat dabei die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft?
Damit ist ein Dritter da, der sich die Sache genau anschaut. Wenn sich herausstellt, dass damals in der SALK eine Fehlentscheidung getroffen wurde, werden wir alles daran setzten, dies zu reparieren und wieder gut zu machen. Und wenn sich herausstellt, dass der Rechnungshof etwas so sieht wie es tatsächlich nicht war, wird es auch zu revidieren sein. So gesehen ist es nicht so schlecht, dass die Korruptionsstaatsanwaltschaft dran ist.

Walter Steidl hat Ihnen somit einen Gefallen getan?
Hätte es die SPÖ nicht gemacht, wäre wahrscheinlich jemand anderer auf die Idee gekommen, das von der Korruptionsstaatsanwaltschaft anschauen zu lassen.

Felix Roittner
Felix Roittner
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