23.09.2019 06:00 |

Unterschrift versagt

Blauer Korb für Caritas, Greenpeace & Co.

Weil Hilfsorganisationen wie Greenpeace oder Caritas unter der türkis-blauen Bundesregierung ein rauer Wind entgegenblies, forderten die NGOs vor einigen Wochen gemeinsam Bekenntnisse der Parteichefs zu ihrer Arbeit. Nun sind die Antworten eingetrudelt - die Unterschrift im offenen Brief versagt hat nur die FPÖ.

Es waren äußerst kritische Worte, die Caritas, Greenpeace, Vier Pfoten, Amnesty International, Diakonie und das Rote Kreuz vor einigen Wochen via Brief an die Parteichefs geschickt haben: Österreich sei „zwar grundsätzlich eine liberale Demokratie“, es habe zuletzt aber „klare Tendenzen gegeben, (...) Teilhabe der Zivilgesellschaft an politischen Entscheidungsprozessen einzuschränken“. Deshalb wurden die Parteien in dem Schreiben aufgefordert, sich zu den Hilfsorganisationen und deren Arbeit zu bekennen - die „Krone“ berichtete. Nun sind die Antworten eingetrudelt.

Parteien wollen für gute Rahmenbedingungen sorgen
Das Ergebnis: Die Chefs von ÖVP, SPÖ, NEOS, Grünen und JETZT bekannten sich mit ihren Unterschriften dazu, die Arbeit der NGOs zu fördern und für gute Rahmenbedingungen zu sorgen. Dort, wo die Parteichefs unterschreiben sollten, blieb ein Feld allerdings leer: Denn die FPÖ, die in der türkis-blauen Ära beispielsweise immer wieder die Caritas ins Visier genommen hatte, unterzeichnete den Brief nicht.

„Fünf Parteien bekennen sich damit zu einem respektvollen Miteinander und einen Dialog auf Augenhöhe“, erklären die Hilfsorganisationen.

Klaus Knittelfelder, Kronen Zeitung

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