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Debatte: Sollen Identitäre verboten werden?

Es war eine emotionale Diskussion Mittwochabend im „Krone“-Studio. Bei der Debatte, ob die Identitären verboten werden sollen oder nicht gingen die Meinungen der vier Gäste auseinander. FPÖ-Sicherheitssprecher Hans-Jörg Jenewein stellte gleich zu Beginn klar, dass seine Partei nicht für ein Verbot stimmen werde. Karl Mahrer von der ÖVP forderte ein Verbot „aller extremistischen Vereine“. Stephanie Krisper von den NEOS nannte die Volkspartei „scheinheilig“ und ortete die wahren Probleme woanders. Der Rechtsexperte Maximilian Kralik verwies stets auf die nicht gegebene Verfassungskonformität eines solchen Verbots. Dieses müsse deshalb genau begründet werden, da sonst Diskussionen über Verbote anderer Vereine aufkommen würden. Die komplette Sendung sehen Sie im Video oben, die Highlights sehen Sie hier.

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