22.07.2019 15:00 |

KPÖ will antreten

Experte: Kleinstparteien bei Wahl ohne Chance

Die KPÖ hat am Montag verkündet, bei der Nationalratswahl antreten zu wollen - allein: Wie alle andere Kleinstparteien sind die Kommunisten heuer wohl chancenlos, die Vier-Prozent-Hürde zu nehmen, sagt ein Experte.

Kleinstparteien wie die Kommunisten werben in diesen Tagen um die für das Aufscheinen auf dem Wahlzettel notwendigen Unterstützungserklärungen. Mehr als Dabeisein, erklärt ein Experte, ist heuer allerdings nicht für sie drin. Die Vier-Prozent-Hürde, die es für den Einzug in den Nationalrat zu überspringen gilt, dürften aus heutiger Sicht nur ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS nehmen.

„Wahl in besonderem Maß eine Richtungsentscheidung“
Diesmal gibt es so gut wie keinen Raum für die Kleinen, sagt Meinungsforscher Peter Hajek. Ihre Chancen seien „minimalst“. Der Grund: Diese vorgezogene Nationalratswahl sei in besonderem Maß eine „Richtungsentscheidung“ - nachdem die türkis-blaue Koalition überraschend an „Ibizagate“ zerbrach, geht es bei diesem Urnengang mehr denn je darum, mit wem sie in der nächsten Periode regiert. Und da kommen Kleinstparteien nicht infrage. Den Einzug in den Nationalrat haben seit 1945 überhaupt nur zehn Parteien - von insgesamt 81, die es versucht haben - geschafft.

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