Sonder-Gemeinderat

Lange Suche nach den Schuldigen am Kofel

19.07.2019 11:00

Der Sonder-Gemeinderat am Donnerstag in Innsbruck war zwar rund um die Kofel-Debatte um Aufklärung bemüht, aber konkrete Ergebnisse blieb er schuldig.

Stundenlange Debatten, viele ausweichende und wiederkehrende Antworten und weiterhin viele offene Fragen, vor allem nach den politischen Konsequenzen: Der Sonder-Gemeinderat gestern war zwar um Aufklärung bemüht, aber konkrete Ergebnisse blieb er schuldig. Nur eines kristallisierte sich klar heraus: Die Stadt hätte in einem Rechtsstreit wohl keine Chance gegen die beteiligten Firmen. Sie wird die Mehrkosten wohl oder übel schlucken müssen.

Koste es, was es wolle: Bahn muss fertig werden
Übel gab es viele bei diesem Projekt der Stadt Innsbruck, das die Patscherkofelbahn GmbH für sie abwickelte. Das Hauptübel aber scheint gewesen zu sein, dass während des Baus offenbar jedes Mittel recht schien, um die Bahn rechtzeitig zum geplanten Eröffnungstermin im Dezember 2017 fertigstellen zu können. Geld spielte da offenbar keine Rolle!

Mehrere Dinge deuten darauf hin: Eine Baubuch bzw. ein Bautagebericht, eigentlich ein „Must Have“ bei Baustellen dieser Größe, war schlicht nicht vorhanden. In einem Rechtsstreit mit den Firmen hätte die Stadt daher schlechte Karten, sagt Anwalt Herbert Schöpf. Weiters waren dadurch auch keine kostensteuernden Maßnahmen möglich. In Verbindung mit einer unvollständigen Planung ergaben sich „extreme Forcierungsmaßnahmen“, die zu horrenden Kosten führten. Strittig sind noch rund 3 Millionen Euro.

Alte Talstation hätte erhalten werden sollen
Im Zuge der Fragestunde kamen auch viele Kuriositäten ans Licht. Zum Beispiel jene, dass eine Anforderung an das Siegerprojekt war, die Talstation Olex zu erhalten. Die Planung hat darauf genau null Rücksicht genommen. Die Honorarkosten für den Generalunternehmer stiegen von 2,5 Millionen auf 3,7 Millionen Euro. Das war schon 2016 bekannt. Hier hätte die Politik erkennen müssen, dass das Budget nicht hält – und hätte neu ausschreiben müssen.

Große Schwierigkeiten, ständige Umplanungen
Die beiden Geschäftsführer Martin Baltes (IVB) und Thomas Scheiber (Patscherkofelbahn) betonten, das sie ihrer Informationspflicht stets nachgekommen seien: „Es lagen nur Forderungen vor, keine Rechnungen.“

Auf Basis von Vermutungen hätte sie keine Beschlüsse im Gemeinderat herbeiführen können, erklärte Vize-BM Oppitz-Plörer.