Mo, 17. Juni 2019
24.05.2019 06:57

„Hängt von EVP ab“

Orban hält sich neue Bündnisse nach EU-Wahl offen

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban sieht die konservative Europäische Volkspartei (EVP) nach eigenen Angaben weiterhin als seine politische Heimat an, hält sich ein neues Bündnis nach der Europawahl aber offen. Welchem Bündnis sich seine Fidesz-Partei im EU-Parlament künftig anschließe, „hängt von der EVP ab“, so Orban.

Er tue „alles für den Erfolg der Volkspartei“ und wolle, dass die EVP die Wahl zum Europaparlament gewinne. „Aber danach steht uns eine schmerzhafte Richtungsdebatte bevor“, sagte der ungarische Regierungschef der „Bild“-Zeitung. Kritik übte Orban am deutschen EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber (CSU). Dieser sei „als Kandidat unhaltbar“, weil er erklärt habe, dass er nicht mit den Stimmen der Ungarn EU-Kommissionspräsident werden wolle. Dies sei eine „Beleidigung des ungarischen Volkes“.

„Weber ist kein konservativer Politiker mehr“
Weber sei zudem „nicht bereit, für die eigenen Werte zu kämpfen“, sagte Orban. Er könne zwischen ihm und dem sozialdemokratischen Kandidaten Frans Timmermans „nur noch äußerliche Unterschiede ausmachen“. Weber sei „kein konservativer Politiker mehr“.

Die EVP hatte die Mitgliedschaft der Fidesz-Partei im März bis auf Weiteres ausgesetzt. Das europäische Parteienbündnis verzichtete aber auf einen Ausschluss der Orban-Partei. Fidesz und Orban werden antieuropäische Umtriebe, autoritäre Züge sowie Einschränkungen der Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit vorgeworfen. Orban hat seitdem die Kontakte zu anderen rechtspopulistischen Parteien wie etwa der FPÖ intensiviert.

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