Zu niedrige Limits?

Umweltlandesrat will runden Tisch wegen Luftgüte

(Bild: Die Grünen)

„Das ist eine sehr kurzsichtig geführte Diskussion“, hat sich Grünen-Umweltlandesrat Rudi Anschober (Bild) nun in den VP-Streit zwischen Landesrat Viktor Sigl und Minister Niki Berlakovich um „wirtschaftsschädliche“ Luftgüte-Grenzwerte eingeschaltet. Anschober fordert einen „runden Tisch“ über die Luft-Ziele der EU und die möglichen Maßnahmen, sie zu erreichen.

Sigl hat eine „Musterschülerrolle“ Österreichs beklagt, bei der von der EU vorgegebene Grenzwerte von Österreich noch unterschritten würden. Das mit einer Gesetzesnovellierung zu ändern, lehnt Berlakovich allerdings ab, weil die Grenzwerte seit dem Jahr 2001 fix und bekannt seien.

Anschober: „Wir haben ohnehin Handlungsbedarf“
Doch selbst wenn der Stickoxid-Grenzwert auf das EU-Niveau gehoben würde, würden sie teilweise nicht einzuhalten sein, hält Anschober die „Musterschüler-Debatte“ für müßig: „Wir haben ohnehin Handlungsbedarf, um die EU-Richtlinien umzusetzen.“ Auch Berlakovich sieht hier Nachholbedarf, weil sonst Vertragsverletzungsverfahren durch die EU drohen würden. Anschober fordert daher nun einen „runden Tisch“ aller Beteiligten darüber, mit welchen Maßnahmen die EU-Vorgaben doch noch erreicht werden könnten.

Kronen Zeitung