Di, 23. April 2019
20.03.2019 08:34

Wohl nur um Wochen

May will die EU um kurzen Brexit-Aufschub bitten

Nachdem Parlamentssprecher John Bercow der britischen Premierministerin Theresa May einen Strich durch die Rechnung gemacht und eine erneute Abstimmung über den mit Brüssel ausverhandelten Austrittsvertrag verhindert hat, dürfte diese in einem Brief an die Europäische Union am Mittwoch nun eine kurze Verschiebung des Austrittstermins beantragen. Dies berichtet der Sender Sky unter Berufung auf britische Regierungskreise.

Am Mittwoch sind genau 1000 Tage seit dem Brexit-Referendum vergangen und noch immer ist man weit von einer Einigung entfernt. Nun soll die Ungewissheit auch noch verlängert werden. Wie lange der beantragte Aufschub sein soll, geht aus dem Bericht nicht hervor. Am einfachsten wäre eine kurze Verlängerung um wenige Wochen bis maximal Ende Juni.

May: „Gäbe kein größeres Symbol politischen Versagens“
Würde Großbritannien länger in der Europäischen Union bleiben, müsste sich das Land an den EU-Wahlen vom 23. bis 26. Mai beteiligen. Denn am 2. Juli soll erstmals das neu gewählte EU-Parlament zusammenkommen. Noch vor wenigen Tagen sagte May, dass es „kein stärkeres Symbol des kollektiven politischen Versagens des Parlaments“ geben könne als ein Eintreffen dieses Szenarios.

Die verbleibenden 27 EU-Staaten müssten einen Brexit-Aufschub einstimmig billigen. Sie verlangen dafür klare Lösungsvorschläge von London. Die Verlängerung der Frist über den 29. März hinaus sei „weder selbstverständlich noch automatisch“, hieß es am Dienstag etwa aus dem Elysee-Palast in Paris.

„1000 verschwendete Tage“
Eigentlich wäre seit dem Referendum ja schon viel Zeit gewesen, um zu einer Einigung zu kommen. Wie erwähnt, ist es am Mittwoch genau 1000 Tage her, dass sich die Briten für einen Austitt aus der EU entschieden haben. Dies sorgt auch in den Medien für Kritik.

Am Tag nach dem Referendum verneigte sich die „Daily Mail“ noch und feierte ein Ergebnis, mit dem sich die „stillen Bürger Großbritanniens“ gegen eine „abgehobene politische Klasse und eine herablassende Elite in Brüssel erhoben“ hätten. Nun schreibt das Blatt von „1000 verschwendeten Tagen“, in denen „arrogante Abgeordnete und Fanatiker eines harten Brexit“ das Land zu einer „Lachnummer“ gemacht hätten.

„Und nun sagt uns Brüssel, dass wir es uns noch einmal überlegen sollen“, heißt es auf dem Titelblatt weiter. Bleibt abzuwarten, wie lange es noch dauert, bis die Briten die EU verlassen, oder ob sie es sich tatsächlich noch einmal anders überlegen.

Thomas Zeitelberger
Thomas Zeitelberger

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