Bei vielen Änderungen

Wrabetz für Volksabstimmung über neues ORF-Gesetz

02.03.2019 11:40

ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz will eine GIS-Abschaffung und ähnliche Eingriffe in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk durch die Regierung unbedingt verhindern. In einem Interview mit dem deutschen „Handelsblatt“ macht er sich für den Notfall gar für eine Volksabstimmung stark.

Es ist allseits bekannt, dass die Regierung im Hintergrund an einem neuen ORF-Gesetz arbeitet. Wann dieses Gesetz kommen wird und was genau drinnen stehen soll, weiß bis dato allerdings niemand. Am Küniglberg macht sich offenbar schon Nervosität breit.

Wrabetz: „Nur fünf bis zehn Prozent wollen uns abschaffen“
ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz erklärte nun in einem Interview mit dem deutschen „Handelsblatt“, dass man sich vor einer Volksabstimmung nicht fürchte. Wenn die Regierung „den ORF in seiner Substanz massiv beeinträchtigen würde“, wolle sich der 58-Jährige ein Beispiel an der Schweiz nehmen und das Volk befragen. „Nur fünf bis zehn Prozent der Bevölkerung wollen uns abschaffen“, ist er sich sicher.

Die Eidgenossen stimmten im Frühjahr 2018 über die Abschaffung der Rundfunkgebühr ab. 71,6 Prozent sprachen sich dabei für eine Beibehaltung aus und fügten den Kritikern der Rundfunkanstalt SRG eine herbe Niederlage zu. Einen ähnlichen Ausgang erwartet sich Wrabetz offenbar auch bei einer möglichen Volksabstimmung in Österreich.

Keine Rundfunkgebühren in Dänemark
Weit weniger Freude dürfte dem Rundfunk-General ein Blick in den Norden bereiten. In Dänemark wurde die Rundfunkgebühr abgeschafft. Öffentlich-Rechtliches Fernsehen wird seither aus dem Staatshaushalt finanziert und hat nur noch ein Fünftel des früheren Budgets zu Verfügung.

Vor ähnlichen Schritten macht sich am Küniglberg offenbar Angst breit. Für „ZiB 2“-Anchorman Armin Wolf wäre eine Finanzierung durch Staatsmittel „eine De-facto-Verstaatlichung des öffentlichen Rundfunks. Unser Geldgeber wäre dann genau jene Regierung, über die wir jeden Abend kritisch berichten sollen“.

„Man kann den öffentlich-rechtlichen Rundfunk auch totsparen“
Erst vor wenigen Tagen sprach Wolf anlässlich seiner Auszeichnung zum „Journalist des Jahres“ über eine mögliche Abschaffung des ORF. Diese sei für seine Gegner nicht unbedingt notwendig. „Wenn man den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht mehr will, muss man ihn gar nicht unbedingt abschaffen - man kann ich auch totsparen“, sprach er mögliche Folgen einer befürchteten Kürzung der finanziellen Mittel für den ORF an.

Wrabetz malt ähnlich düstere Bilder und prophezeit, dass es ohne den ORF „keine österreichische Filmwirtschaft“ geben könne. Und: Den Staat würde es dem ORF-Chef zufolge „jährlich eine Milliarde Euro kosten, die Gebühr abzuschaffen“.

Bleibt abzuwarten, was die türkis-blaue Regierung tatsächlich mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk plant. Im Raum stehen sollen auch generelle Neuausschreibungen der Chefposten im ORF am Jahresende, was wohl für zusätzliche Nervenflattern am Küniglberg sorgt.