Aus Protest

Arno Gasteiger verließ ÖVP

12.02.2019 22:49

Seit Sebastian Kurz ins Kanzleramt eingezogen ist, ist die Stimmung für die ÖVP auch in Salzburg so gut, wie schon lange nicht. Das zeigen steigende Beitrittszahlen. Aber: Der Kanzler hat nicht nur Fans. Ex-Landeshauptmann-Stellvertreter Arno Gasteiger trat nun aus Protest gegen Türkis-Blau aus der ÖVP aus.

Der gelernte ORF-Journalist war von 1984 bis 1989 Landesrat und dann bis 2000 Landeshauptmann-Stellvertreter. Dann wechselte Gasteiger als erster Vorstandssprecher zur Salzburg AG, die er gerade zuvor durch die Fusion von SAFE und Stadtwerken mitbegründet hatte.

Der Austritt aus der ÖVP sei bereits im Jänner erfolgt, teilt Parteigeschäftsführer Wolfgang Mayer auf Anfrage der „Krone“ mit: „Wir bedauern das sehr, müssen es aber zur Kenntnis nehmen.“ Offiziell gibt es keine Begründung für den Austritt - nur so viel: „Der Austritt hat nichts mit der Salzburger ÖVP zu tun.“

Aus Gasteigers Umfeld hört man jedoch, dass der ehemalige Landesvize seit längerem mit der türkis-blauen Bundesregierung gehadert habe und alles andere als ein Freund der neuen ÖVP unter Kurz gewesen sei. Sein Austritt fällt mit dem Erscheinen des Buches „Haltung: Flagge zeigen in Leben und Politik“ zusammen, in dem Reinhold Mitterlehner, der Vorgänger von Kurz an der Parteispitze, auch darüber schreibt, wie er abmontiert wurde. Konkreter Anlass könnten auch die Aussagen von Innenminister Herbert Kick (FPÖ) zum Rechtsstaat und zur Menschenrechtskonvention gewesen sein. Kurz führte zwar ein „klärendes Gespräch“ mit dem Innenminister, drängte aber trotz zahlreicher Proteste nicht auf dessen Ablöse.

Abseits des Parteiaustritts sei die Stimmung zwischen der Bundes- und der Landes-ÖVP seit Jahren nicht mehr so gut gewesen, meint Mayer: „Wir haben erstmals seit Jahren wieder stabile Zuwächse bei der Zahl der Mitglieder.“ Innerhalb der Salzburger ÖVP orten politische Beobachter zwei Strömungen: eine türkise, die vor allem von Kurz-Intimus und Landesrat Stefan Schnöll und Staatssekretärin Karoline Edtstadler repräsentiert wird, und eine alte, schwarze, für die Landeschef Wilfried Haslauer steht. Offiziell passt natürlich kein Blatt Papier zwischen die Spitzenvertreter der Salzburger ÖVP.