Kopf wehrt sich

Gericht „erlaubt“ Aggression: AMS will berufen

Österreich
17.01.2019 08:59

AMS-Vorstand Johannes Kopf will das aktuelle Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG), wonach aggressives Verhalten in AMS-Kursen zumutbar sei, nicht einfach so hinnehmen. „Ich gehe davon aus, dass wir uns dagegen wehren werden, um einfach hier Klarheit zu bekommen“, so Kopf im Ö1-„Morgenjournal“ am Donnerstag.

Im vom BVwG behandelten Fall wurde ein Kurs eines Trägervereins von einem Mann massiv gestört, Kursteilnehmer fühlten sich bedroht. Dennoch scheint laut BVwG der Ausschluss aus der Maßnahme „eine übereilte Entscheidung der Clearingtrainerinnen gewesen zu sein“, heißt es in dem Erkenntnis. Es sei davon auszugehen, „dass die Trainerinnen mit solchen Personen umzugehen vermögen, zumal der Beschwerdeführer sicher nicht der Erste war, der sich unangemessen verhalten hat“.

(Bild: APA)

Weiters führt das BVwG ins Treffen, dass sich der Mann schnell wieder beruhigt habe - „einer Weiterführung des Kurses stand somit nach Ansicht des erkennenden Senats nichts entgegen“. Auch die „Notwendigkeit des Ausschlusses“ sei „nicht ersichtlich“, da zumindest versucht werden hätte müssen, den Beschwerdeführer „wieder in die Gruppe zu integrieren“.

„Urteil ist erschütternd“
Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) findet das aktuelle Urteil „erschütternd“ und „unverständlich“. Man werde sich den Fall genau ansehen und schauen, „was man da machen kann“, so die Ministerin am Mittwoch.

Sozialministerin Hartinger-Klein will die E-Card künftig sicherer machen. (Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)
Sozialministerin Hartinger-Klein will die E-Card künftig sicherer machen.

BFI erteilt weiter Hausverbot
Das Erwachsenenbildungsinstitut BFI will aggressives Verhalten oder Bedrohungen gegenüber Trainern, Mitarbeitern oder Kursteilnehmern auch in Zukunft nicht hinnehmen. „Das haben wir am BFI Wien nie toleriert und werden wir auch weiterhin nicht tolerieren“, erklärte BFI Wien-Geschäftsführer Franz-Josef Lackinger. „Und wir tun alles in unser Macht Stehende, um unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor Bedrohungen jeglicher Art und Übergriffen zu schützen“, hieß es weiter.

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