Mo, 19. November 2018

Drei Monate nach Wahl

13.09.2018 19:24

Slowenische Minderheitsregierung bestätigt

Slowenien hat gut drei Monate nach der vorgezogenen Parlamentswahl eine neue Regierung. Das Parlament in Ljubljana bestätigte am Donnerstagabend die neue Mitte-links-Minderheitsregierung unter Premier Marjan Sarec.

Für das Regierungskabinett stimmten 45 der 90 Abgeordneten, dagegen waren 34 Mandatare. Die 16 Minister wurden unmittelbar nach der Wahl angelobt. Die neue Regierung ist die erste Minderheitsregierung in der Geschichte Sloweniens und löste das Mitte-links-Kabinett von Miro Cerar ab, das seit März nur noch geschäftsführend amtiert hatte.

Im Kabinett sind sowohl neue Gesichter als auch erfahrene Politiker vertreten. Mit Cerar (Außenminister) und Alenka Bratusek (Infrastrukturministerin) sitzen auch zwei frühere Regierungschefs in der Regierung.

Der amtsälteste Minister ist Karl Erjavec, der in den vergangenen zwölf Jahren verschiedene Ministerposten bekleidet hat: Die letzten sechs Jahre war er Außenminister, nun wechselte er ins Verteidigungsministerium, das er bereits zwischen 2004 und 2008 geleitet hatte. Auch zwei weitere bisherige Minister bleiben im Amt: Wirtschaftsminister Zdravko Pocivalsek behielt seinen Posten, Andreja Katic wechselte vom Verteidigungs- ins Justizressort.

Die Regierungspartei LMS stellt neben dem Regierungschef vier Minister (Finanzen, Gesundheitswesen, Inneres und öffentliche Verwaltung). Die zweitgrößte Koalitionspartei, SD, hat neben dem Parlamentschef Dejan Zidan noch drei Minister (Bildung, Justiz und Kultur), die SMC leitet vier Ressorts (Außenamt, Umwelt, Wirtschaft, Arbeit). DeSUS bekam neben dem Verteidigungsministerium auch das Agrarressort und die SAB neben der Infrastrukturministerin auch die beiden Minister ohne Portefeuille, zuständig für Auslandsslowenen und für Kohäsion.

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