Fr, 19. Oktober 2018

„Wunderbar!“

11.06.2018 13:23

Grüne sagen Ja zu Ostregion-Ticket statt Citymaut

Die Wiener Verkehrsstadträtin und grüne Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou rückt von der Forderung nach einer Citymaut an der Stadtgrenze ab. Voraussetzung: Die nun angedachte 365-Euro-Jahreskarte für die Ostregion kommt! Das klare Nein zum Lobautunnel-Projekt bleibt aber aufrecht. In Niederösterreich ging es derweil bereits zwischen Rot und Schwarz zur Sache ... 

Vassilakou zeigte sich ausdrücklich erfreut über den jüngsten Vorstoß von roten Ländervertretern. Wiens Bürgermeister Michael Ludwig, Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl und Niederösterreichs SPÖ-Chef und Landesrat Franz Schnabl hatten am Sonntag gemeinsame Anstrengungen für die Einführung eines 365-Euro-Tickets für die gesamte Ostregion angekündigt

„Ich sage: wunderbar!“
Vassilakou lobte das Vorgehen: „Ich sage: wunderbar!“ Bis Jahresende müssten die Rahmenbedingungen für die gesamte Ostregion geklärt werden. Sie hoffe, dass der Vorstoß „keine Nebelgranate“ gewesen sei. Wenn das Vorhaben jedoch umgesetzt werde, „dann brauchen wir keine Citymaut“. Falls nicht, führe kein Weg an ihr vorbei, zeigte sie sich überzeugt.

Rot-Schwarzer Schlagabtausch in NÖ
In Niederösterreich hat derweil aber ein Schlagabtausch zwischen Rot und Schwarz entwickelt. Die Landes-SPÖ bezeichnete „Gemeinsam“ und „Miteinander“ als Worthülsen der ÖVP NÖ, die dies wiederum „plumpes Anpatzen“ nennt. „Dank des ,Miteinanders‘ der SPÖ-Regierer aus Wien, Niederösterreich und dem Burgenland ist es gelungen, den Citymaut-Wahnsinn zu beenden“, stellte SPÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar am Montag fest. W

„Weder gescheit noch nachvollziehbar
Dass sich die SPÖ NÖ gegen die Citymaut gestellt habe, sei „richtig und gescheit“, dass sie „gleichzeitig wieder mit Dreck wirft, ist weder gescheit noch nachvollziehbar, zumal wir für dieselbe Sache eintreten“, reagierte ÖVP-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner. Aber Unberechenbarkeit sei „offensichtlich die einzige dynamische Entwicklung in der SPÖ NÖ unter Schnabl und (Klubobmann Reinhard, Anm.) Hundsmüller.“

Kein Einlenken beim Lobautunnel
Beim Lobautunnel, also dem noch fehlenden Teil der Nordostumfahrung, ist hingegen kein Einlenken in Sicht, wie die Ressortchefin klarstellte: „Die Haltung der Grünen und auch meine Haltung bleiben unverändert. Das Großprojekt wird weiter vehement abgelehnt“, erklärte Vassilakou. Es bestehe die Gefahr, dass das „Luxus-und Prestigeprojekt“ mehr Verkehr nach Wien ziehe. Um die dafür nötigen drei Milliarden Euro würde sie den öffentlichen Verkehr ausbauen und die Wirtschaftsförderung in den betreffenden Regionen intensivieren.

Infokampagne geplant
Verhindern kann die Ökopartei den Tunnel allerdings nicht mehr - da auf Landesebene dazu keine Entscheidungen mehr nötig sind. Der grüne Landessprecher Joachim Kovacs versicherte jedoch, dass man die Ablehnung aber noch deutlicher formulieren werde. Unter anderem sei eine Infokampagne geplant. Verkehrsplaner Harald Frey von der TU Wien hob wiederum hervor, dass es bei vergleichbaren Projekten zumindest begleitende Schritte gegeben habe.

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