Mi, 17. Oktober 2018

„Formalfehler“

25.05.2018 14:12

Bürgerinitiativen fechten Innsbruck-Wahl an

Paukenschlag in der Innsbrucker Stadtpolitik: Nur einen Tag nach der Angelobung von BM Georg Willi und des gesamten Gemeinderates gaben die Bürgerinitiativen Innsbruck (BI) bekannt, dass sie die Wahl anfechten werden. Grund sei ein „schwerer Formalfehler“…

Die Bürgerinitiativen Innsbruck (BI), die als eigenständige Liste bei der Gemeinderatswahl angetreten waren und letztendlich am Einzug in den Gemeinderat gescheitert sind, haben beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) eine Wahlanfechtung des Urnengangs vom 22. April eingebracht.

Kein Bürgermeisterkandidat
Aufgrund eines „schweren Formalfehlers“, lautet die Argumentation. „Obwohl die BI ausdrücklich und aus gutem Grund keinen Bürgermeisterkandidaten aufgestellt hatten, ist auf den Wahlvorschlägen Herr Thomas Mayer als Bürgermeisterkandidat bei den BI angeführt worden. Diese Wahlvorschläge dienen dem Wähler als letzte Information in den Wahlsprengeln bzw. in den Wahlkabinen vor der Stimmabgabe. Ebenso wurde Herr Thomas Mayer korrekt als Bürgermeisterkandidat bei dem Wahlvorschlag der Liste Fritz angeführt“, heißt es in einer Stellungnahme.

Somit habe der Eindruck entstehen können, dass die BI und die Liste Fritz sich auf einen gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten geeinigt hätten.

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