Termin fixiert

„Don‘t smoke“-Volksbegehren startet am 1. Oktober

Daniela Jahn-Kuch, Hellmut Samonigg, Ärztekammerpräsident Thomas Szekeres und Krebshilfepräsident Paul Sevelda

(Bild: APA/HERBERT NEUBAUER)

Für das „Don‘t smoke“-Volksbegehren der Wiener Ärztekammer und der Österreichischen Krebshilfe gibt es nun einen Termin. Vom 1. bis zum 8. Oktober dieses Jahres kann für den Nichtraucherschutz unterschrieben werden.

Anfang April hatten die Initiatoren, Ärztekammerpräsident Thomas Szekeres und Krebshilfepräsident Paul Sevelda, den Einleitungsantrag mit 591.146 Unterstützungserklärungen übergeben. Für einen solchen Einleitungsantrag waren mindestens 8401 Unterstützungserklärungen nötig, für eine Debatte im Nationalrat über das Thema 100.000 Unterschriften.

Ärztekammerpräsident Thomas Szekeres, Krebshilfepräsident Paul Sevelda, Daniela Jahn-Kuch und Hellmut Samonigg

(Bild: APA/HERBERT NEUBAUER)

„Es geht darum, dass wir ein Rauchverbot durchsetzen“
„Es geht darum, dass wir am Ende ein Rauchverbot in der Gastronomie durchsetzen“, erläuterte Szekeres bei der Übergabe des Einleitungsantrags. Dafür könne auch eine verbindliche Volksbefragung ein Weg sein. ÖVP und FPÖ hatten sich darauf verständigt, dass Volksbegehren mit mehr als 900.000 Unterschriften künftig einer Volksabstimmung unterzogen werden sollen. Ärztekammer und Krebshilfe hofften daher, zumindest diese Hürde zu schaffen.

Thomas Szekeres, Präsident der Österreichischen Ärztekammer

(Bild: APA/Herbert Neubauer)

Zur gleichen Zeit wie das „Don‘t smoke“-Volksbegehren kann auch das Frauenvolksbegehren unterschrieben werden. Hierfür konnten bisher 247.436 Unterstützungserklärungen gesammelt werden.