Mo, 16. Juli 2018

Volksbegehren endet

03.04.2018 05:30

84.000 Steirer unterschrieben für Rauchverbot

Am Mittwoch um 10 Uhr endet die Unterstützungsfrist für das „Don’t smoke“-Volksbegehren. Gefordert wird ein Rauchverbot in der Gastronomie. Das eigentlich schon beschlossene Gesetz wurde ja von der neuen ÖVP-FPÖ-Bundesregierung gekippt. Mehr als 570.000 Österreicher haben bisher unterzeichnet, davon sind fast 85.000 Steirer. In Graz war der Zulauf besonders groß.

Fast jeder zehnte Wahlberechtigte in der Steiermark, genauer gesagt 8,7 Prozent, unterzeichneten bisher das Volksbegehren. Bei den Bezirken führt Graz (12,4 Prozent) vor Graz-Umgebung (9,3 Prozent) sowie Murtal, Weiz und Bruck-Mürzzuschlag mit je 8,6 Prozent. Es folgen Leoben (8,2 Prozent), Hartberg-Fürstenfeld (7,5 Prozent), Deutschlandsberg (7,1 Prozent), Liezen (7,0 Prozent). Am Ende der Statistik stehen Leibnitz (6,6 Prozent), Voitsberg (6,5 Prozent), Murau (6,4 Prozent) sowie die Südoststeiermark (6,2 Prozent).

Tendenziell war der Zulauf in den Städten bzw. in deren Umland größer als in abgelegeneren Regionen. In Relation zur Einwohnerzahl führt mit Hohentauern jedoch die kleinste Kommune der Steiermark (16,2 Prozent der Wahlberechtigten!), es folgen Stattegg (14,6 Prozent) und Hausmannstätten (13,8 Prozent). Bemerkenswert ist, dass in manchen Fällen vergleichbare Nachbarkommunen unterschiedliche Ergebnisse erzielten. So unterzeichneten 10,6 Prozent der Wahlberechtigten in der Stadt Bruck das „Don’t smoke“-Volksbegehen, in Kapfenberg waren es bisher hingegen nur 7,0 Prozent.

Am Mittwoch endet die Vor-Phase für das von der Ärztekammer initiierte Volksbegehren, die eigentliche Eintragungswoche folgt noch. Sie kann aufgrund der Fristen nicht vor Juni stattfinden. Als Ziel wurden insgesamt 900.000 Unterstützer ausgerufen. Bei dieser Zahl, so gibt es Signale aus der Bundesregierung, könnte es zu einer verbindlichen Volksabstimmung kommen.

Spitzenreiter und Schlusslichter
Die Gemeinden mit dem höchsten sowie dem niedrigsten Unterstützeranteil in den jeweiligen Bezirken sind:

  • Bruck-Mürzzuschlag: Bruck an der Mur: 10,6 %, Mariazell: 5,6 %
  • Deutschlandsberg: St. Josef: 11,5 %, Wies: 5,1 %
  • Graz-Umgebung: Stattegg: 14,6 %, Peggau: 4,9 %
  • Hartberg-Fürstenfeld: Friedberg: 11,0 %, Vorau: 4,3 %
  • Leibnitz: Lang: 10,1 %, Oberhaag: 2,7 %
  • Leoben: Proleb: 11,9 %, Vordernberg: 4,2 %
  • Liezen: Wildalpen: 9,7 %, Sölk: 3,2 %
  • Murau: Murau: 9,0 %, Niederwölz: 3,6 %
  • Murtal: Hohentauern: 16,2 %, Gaal: 5,0 %
  • Südoststeiermark: Bad Radkersburg: 8,9 %, Paldau: 3,3 %
  • Voitsberg: Söding-St. Johann: 8,0 %, Edelschrott: 3,1 %
  • Weiz: Anger: 11,0 %, Gersdorf: 4,8 %
Jakob Traby
Jakob Traby

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