Einsparungen fehlen

Opposition fordert Prüfung der Spitäler durch Rechnungshof

Vorarlberg
27.10.2009 14:54
Die Oppositionsparteien im Landtag haben am Dienstag auf Initiative der FPÖ einen Antrag auf Prüfung des Vorarlberger Spitalwesens eingebracht. Der Landesrechnungshof soll die Auswirkungen der begonnenen Umstrukturierungen, die Personalsituation sowie die Qualität der Landesspitäler prüfen, hieß es im Auftrag von FPÖ, SPÖ und Grünen.

Trotz der Strukturreformen, etwa der Schließung oder Zusammenlegung einzelner Abteilungen, seien bisher nämlich kaum strukturelle Einsparungen erkennbar, kritisierte die Opposition.

Unbefriedigend seien etwa die steigenden Ausgaben, die Überstundensituation der Spitalsärzte trotz Neueinstellungen, der Fachärztemangel sowie die Auslastungszahlen einzelner Spitäler. Die Reformen müssten evaluiert werden, erklärten FPÖ, SPÖ und Grüne.

Zudem sollen Möglichkeiten einer integrierten Planung, Steuerung und Finanzierung des ambulanten und stationären Bereichs erhoben werden. Man wolle das Spitalwesen optimieren und dessen Finanzierbarkeit vertretbar gestalten, dazu solle der Landesrechnungshof mögliche Defizite aufzeigen.

"Die in den vergangenen Jahren durchgeführten Strukturmaßnahmen müssen kritisch hinterfragt werden", so FPÖ-Klubobmann Dieter Egger in einer Aussendung.

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