Krise in Honduras

"Kein endgültiges Abkommen" über Rückkehr Zelayas

Ausland
15.10.2009 08:37
Die Putschregierung in Honduras hat eine offizielle Einigung über die Rückkehr des gestürzten Präsidenten Manuel Zelaya (Bild) ins Amt zurückgewiesen. Im Moment gebe es "noch kein endgültiges Abkommen" - und die Verhandlungen würden am Donnerstag wieder aufgenommen, sagte Übergangspräsident Roberto Micheletti. Der Hauptstreitpunkt ist, ob das Parlament oder der Oberste Gerichtshof über eine Wiedereinsetzung des gestürzten Zelaya entscheiden soll.

Beide Seiten hatten am Mittwoch erstmals versucht, die entscheidende Frage zu diskutieren, ob Zelaya als Chef einer Regierung der nationalen Versöhnung ins Präsidentenamt zurückkehren könne.

Am Nachmittag war dann in der Hauptstadt Tegucigalpa mitgeteilt worden, dass den Konfliktparteien ein abgestimmter Textvorschlag über die Rückkehr Zelayas vorliege. Zuvor hatten sich die Delegationen über den größten Teil der strittigen Themen geeinigt. Nur die entscheidende Frage der Rückkehr Zelayas an die Macht war bis dahin ausgeklammert worden.

Zelaya will eine "Änderung in dem Text"
Zelaya sagte, sollte es eine "Änderung in dem Text" geben, werde seine Delegation an den Verhandlungstisch zurückkehren und die Diskussion wieder aufnehmen. Zuvor hatten die Vermittler beider Seiten erklärt, es sei eine Einigung über die Wiedereinsetzung Zelayas erzielt worden. Jedoch müssten Zelaya und Micheletti dieser noch zustimmen.

Zelaya war Ende Juni entmachtet und außer Landes gebracht worden. Seine Gegner werfen ihm vor, er habe sich per Volksabstimmung über eine Verfassungsänderung weitere mögliche Amtszeiten sichern wollen. Ende September war der Linkspopulist heimlich in seine Heimat zurückgekehrt und sitzt seither in der brasilianischen Botschaft in Tegucigalpa fest.

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