Plötzlicher Rückzug

D: Linke-Chef Oskar Lafontaine gibt Fraktionsvorsitz auf

Der Chef der deutschen Linken Oskar Lafontaine gibt überraschend den Fraktionsvorsitz seiner Partei im Bundestag auf. Auf einer Klausurtagung der neugewählten Abgeordneten verzichtete der 66-Jährige am Freitag auf eine neuerliche Kandidatur. Parteivorsitzender will Lafontaine aber bleiben.

"Schon lange gibt es Diskussionen darüber, dass ich die Funktion des Parteivorsitzenden und des Fraktionsvorsitzenden gleichzeitig ausübe. Deshalb habe ich seit langem die Absicht gehabt, mich nach der Bundestagswahl auf eine dieser Aufgaben zu konzentrieren", so Lafontaine.

Doch viele Beobachter glauben, dass hinter dem Rückzug andere Gründe stecken. Bei der Landtagswahl in Lafontaines Heimat, dem Saarland, erreichte seine Partei im Jänner 21,3 Prozent der Stimmen und wurde drittstärkste Kraft. Doch seit mehr als zehn Monaten zieht sich die Bildung einer neuen Regierung nun schon hin. Keine der möglichen Konstellationen konnte sich bislang auf eine Zusammenarbeit einigen. Angeblich soll Lafontaine nun zurück ins Saarland gehen und als starker Verhandlungsführer eine Koalition aus SPD, Linken und Grünen schmieden. Ein weiterer Schritt, um sich in der Länderkammer, dem Bundesrat, weiter festzusetzen. Wenn später noch Regierungsbeteiligungen in anderen Bundesländern gelingen sollten, könnte die Linke im Bundesrat wichtige Entscheidungen der nächsten Bundesregierung blockieren.

Lafontaine dementiert taktische Überlegungen
Lafontaine selbst dementierte das. Zunächst einmal müssten die Grünen im Saarland am kommenden Sonntag darüber abstimmen, ob sie überhaupt eine rot-rot-grüne Koalition wollten. Rechnerisch denkbar sei nämlich auch die Variante "Jamaika", ein Bündnis mit CDU und FDP. 

Mit seinem Rückzug von der Fraktionsspitze in Berlin wolle er vielmehr den Weg für neue Doppelspitzen von Partei und Bundestagsfraktion freimachen. Sowohl die Frauenquote als auch der Ost-West-Proporz sollen dabei beachtet werden, kündigte Lafontaine an.

Gysi neuer Fraktionschef
Zunächst wurde aber nur Gregor Gysi zum Fraktionschef gewählt. Für den bisherigen Ko-Vorsitzenden neben Lafontaine stimmten am Freitagnachmittag 94,7 Prozent der 75 auf der Fraktionsklausur im brandenburgischen Rheinsberg anwesenden Abgeordneten. Es habe 71 Ja-, zwei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen gegeben, teilte ein Parteisprecher mit. Längerfristig soll dann die besagte Doppelspitze nach dem Proporz-Prinzip eingeführt werden.