Angriffe geflogen

Israels Luftwaffe greift Ziele im Gazastreifen an

Die israelische Luftwaffe hat in der Nacht auf Samstag wieder zwei Ziele im Gazastreifen angegriffen. Nach palästinensischen Angaben wurden bei den Angriffen kurz vor Mitternacht ein Feld nördlich von Gaza, von dem aus zuvor eine Rakete abgeschossen worden war, sowie ein Handwerkerladen in Jabalija getroffen. Dabei habe es einen Verletzten gegeben. Die israelische Militärführung erklärte, beide Angriffe hätten Waffenproduktionsstätten in Jabalija gegolten.

Militante Palästinenser hatten am Freitag erneut Raketen auf israelisches Gebiet abgefeuert. Die zwei Geschoße schlugen nach Militärangaben in der Nähe eines Bauernhofes bei Sderot ein. Verletzt wurde niemand. Israel konterte später mit einem Luftangriff. Dabei wurde nach Militärangaben ein Palästinenser getötet, ein weiterer erlitt schwere Verletzungen. Seit dem Ende der israelischen Offensive im Gazastreifen am 18. Jänner sind den Streitkräften zufolge schon mehr als 40 Raketen auf Israel abgefeuert worden.

Waffenruhe zugestimmt
Am Freitag hatte die radikalislamische Hamas nach Angaben ihres stellvertretenden Vorsitzenden Mussa Abu Marsuk einer längerfristigen Waffenruhe mit Israel im Gazastreifen zugestimmt. Die ägyptische Regierung, die beinahe schon traditionell zwischen der Hamas und Israel vermittelt, werde die Waffenruhe nach Konsultationen mit anderen palästinensischen Gruppierungen in zwei Tagen verkünden, sagte Marsuk der amtlichen Nachrichtenagentur MENA in Kairo. Die Waffenruhe soll demnach 18 Monate dauern.

Rahmenbedingungen offenbar geklärt
Die israelische Tageszeitung "Yediot Ahronot" veröffentlichte indes die Rahmenbedingungen der Waffenruhe-Vereinbarung. Demnach muss die Hamas, die den Gazastreifen kontrolliert, unter anderem sicherstellen, dass Israel weder mit Raketen noch mit Mörsergranaten angegriffen wird. Als Verstoß gelten außerdem das Legen von Bomben am Grenzzaun sowie Terroranschläge in Israel. Israel behält sich den Angaben zufolge das Recht vor, mit militärischer Gewalt auf eine Verletzung der Waffenruhe zu reagieren. Zugleich sollen wieder 80 Prozent des früheren Warenverkehrs in den Gazastreifen durchgelassen werden.

Öffnung der Grenzen notwendig
Ägyptische Vermittler und Vertreter der Hamas hatten zuvor von Fortschritten in den Gesprächen berichtet. Die im Gazastreifen regierende Hamas-Organisation machte eine Öffnung der von Israel und Ägypten geschlossenen Grenzübergänge zur Bedingung für eine Waffenruhe. Israel forderte Garantien, dass der Waffenschmuggel in den Gazastreifen unterbunden wird.

Offizielles Israel schweigt
Die offizielle Zustimmung Israels steht jedenfalls noch aus. Israels Regierungssprecher Mark Regev wollte die Berichte weder bestätigen noch dementieren. "Wir kommentieren Hamas-Erklärungen nicht", sagte Regev. Nach Angaben von "Yediot Ahronot" hat Israel eine ursprüngliche Hauptforderung jedoch nicht durchsetzen können: Demzufolge soll erst in einer zweiten Phase ein Gefangenenaustausch erfolgen. Israel wolle dann rund 1.000 palästinensische Häftlinge aus israelischen Gefängnissen freilassen. Im Gegenzug soll der Soldat Gilad Shalit freikommen, der im Juni 2006 auf israelischem Boden entführt worden war.

Clinton berät mit Abul Gheit
In Washington erörterten inzwischen US-Außenministerin Hillary Clinton und ihr ägyptischer Amtskollege Ahmed Abul Gheit die Krise im Gazastreifen. Beide hätten die Notwendigkeit einer anhaltenden Waffenruhe zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas betont, teilte ein Sprecher des US-Außenamts mit. Gesprächsthema seien auch die ägyptischen Pläne für eine internationale Geldgeber-Konferenz im nächsten Monat zur Hilfe für die notleidenden Palästinenser in Gaza gewesen. Offen blieb aber weiter, ob Clinton an diesem Treffen teilnehmen wird.

Bei der dreiwöchigen Militäroffensive Israels im Gazastreifen im Dezember und Jänner wurden rund 1.330 Palästinenser getötet.