Klage in Nevada

Trump: Wahlfälschung in mehreren US-Staaten

Ausland
08.11.2016 23:18

Das Wahlkampfteam des republikanischen US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump hat eine erste Klage gegen den Wahlverlauf eingebracht. Wie der TV-Sender CNN am Dienstag berichtete, wirft Trumps Team dem Registrierungsbeamten in Clark County im Bundesstaat Nevada vor, Wahllokale für das sogenannte Early Voting (die vorzeitige Stimmabgabe) zwei Stunden zu lange offen gehalten zu haben. Zudem erklärte der Milliardär, ihm seien Berichte über manipulierte Wahlmaschinen zu Ohren gekommen.

Die Anwälte des Republikaners fordern, die entsprechenden Stimmzettel aus Nevada nicht mit anderen "zu vermischen oder zu vermengen". Betroffen seien vorwiegend Wahlsprengel mit einem großen Anteil an Minderheiten, die traditionell eher für die Demokraten stimmen. CNN zufolge wies eine Richterin in Nevada die Klage der Trump-Anwälte allerdings bereits als unzulässig zurück.

Ein Sprecher von Clark County hatte die Vorwürfe umgehend zurückgewiesen. Kein einziges Wahllokal habe länger als vorgesehen offen gehabt, so Dan Kulin zu CNN. Allerdings hätte man Menschen, die sich zum Ende der Öffnungszeiten noch in der Schlange vor den Wahllokalen befunden hätten, eine Stimmabgabe erlaubt.

Rekord bei den "Early Votings"
In 34 Bundesstaaten sowie der Hauptstadt Washington konnten wahlberechtigte US-Bürger schon vor der Wahl am Dienstag ihre Stimme abgeben. Gebrauch gemacht haben davon mindestens 41 Millionen Menschen - eine rekordverdächtige Zahl. Beim "Early Voting" müssen die Wähler entweder persönlich in einem Wahllokal erscheinen oder per Briefwahl bzw. per E-Mail abstimmen.

Die Stimmen der "Early Votings" werden erst nach Wahlende ausgezählt. Allerdings veröffentlichten mehrere Umfrageinstitute heuer erstmals Prognosen basierend auf Nachwahlbefragungen, die bereits Dienstagfrüh (Ortszeit) zirkulierten.

Trump: Wahlfälschung mittels Wahlmaschinen
Weitere Unregelmäßigkeiten soll es laut Trump an "mehreren Orten" gegeben haben. So sagte der Republikaner gegenüber dem TV-Sender Fox, dass er Berichte gehört habe, wonach Wahlmaschinen aus republikanischen Stimmen demokratische machen würden. Auch die Antwort des Republikaners auf die Frage, ob er mit einem Ergebnis der Präsidentenwahl noch Dienstagnacht (Ortszeit) rechne, blieb vage: "Wir werden sehen müssen, was passiert", sagte Trump.

Vereinzelt kam es auch zu technischen Problemen. In einem Bezirk in Utah gab es Probleme mit den Wahlmaschinen, in North Carolina mussten die Organisatoren auf ein Wahlverzeichnis auf Papier zurückgreifen, weil das Computersystem ausfiel. Sowohl beide Parteien als auch unabhängige Gruppen entsandten Tausende Wahlbeobachter.

Demonstrationen vor Trump Tower in New York
Gegner und Befürworter Trumps haben sich am Wahltag vor dem Trump Tower in New York versammelt und demonstriert. Dabei kam es vor dem Luxus-Wolkenkratzer, der von einem Großaufgebot der Polizei abgeschirmt wurde, immer wieder zu lautstarken Wortgefechten.

Trumps Sohn macht sich mit Foto von Wahlzettel strafbar
Unterdessen hat sich Trumps Sohn Eric mit einem Foto von seinem Stimmzettel strafbar gemacht. Der 32-Jährige hatte ein Bild von seinem ausgefüllten Wahlzettel über Twitter verschickt und damit gegen ein New Yorker Gesetz verstoßen. Ob er für den Verstoß zur Rechenschaft gezogen wird, ist noch unklar.

Unter dem Bild schrieb Eric Trump folgende Worte: "Es ist eine unglaubliche Ehre, meinen Vater zu wählen. Er wird hervorragende Arbeit für die USA leisten! #MakeAmericaGreat Again." New York gehört zu einem guten Dutzend US-Bundesstaaten, die die Veröffentlichung von Selfies in Wahlkabinen und von Stimmzetteln verbieten. Offenbar wurde Trump Junior bald nach seinem Tweet auf die Rechtslage aufmerksam gemacht. Er löschte das Foto von seinem Twitter-Konto. Das Bild war zu diesem Zeitpunkt aber bereits in zahlreichen Medien und auf Twitter zu sehen gewesen.

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