"Kleiner Spaß"

Arnie mit Riesen-Jagdmesser in Budgetkrise-Clip

(Bild: twitvid.io)

Mit einem 60 Zentimeter langen Messer in der Hand hat sich der kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger in einem Video bei seinen Anhängern für deren Ideen zur Budgetsanierung bedankt. In dem auf Twitter veröffentlichten Clip betrachtet Schwarzenegger zunächst das Messer und erklärt dann gut gelaunt, ihm habe der Vorschlag gefallen, zur Versteigerung vorgesehene Regierungsfahrzeuge zu signieren, um einen höheren Preis zu erzielen.

Journalisten in Sacramento, die ihn fragten, ob der Auftritt angesichts des Milliardendefizits nicht als unsensibel aufgefasst werden könne, antwortete der Republikaner, das Video sei lediglich ein "kleiner Spaß" gewesen: "Also entspannt euch und habt ein bisschen Sinn für Humor."

In dem Clip (das Video startest du mit Klick auf das Bild) erklärt Schwarzenegger: "Ihr habt großartige Ideen: 'Warum signieren Sie die Autos nicht, wo Sie doch ein Promi-Gouverneur sind? Signieren Sie die Autos und verkaufen Sie sie für mehr Geld.' Und genau das werden wir tun." Kalifornien hofft, mit dem Verkauf von 15 Prozent der 40.000 staatseigenen Autos 24 Millionen Dollar zu erzielen. Der Vorschlag geht auf Beschäftigte im Öffentlichen Dienst zurück.

Bei einer Pressekonferenz erklärte Schwarzenegger am Mittwoch, Budgetkürzungen bereiteten ihm keine Freude, aber er werde seinen Sinn für Humor behalten. "Nicht, dass ich Spaß habe mit den Einschnitten, sie machen mich traurig. Aber das bedeutet nicht, dass man nicht ein Messer oder sein Schwert herumschwenken kann, um die Botschaft rüberzubringen, dass gewisse Einschnitte gemacht werden müssen."

Haushaltsdefizit von satten 26,3 Milliarden Dollar
Die kalifornischen Abgeordneten sollen am Donnerstag über die Sparmaßnahmen entscheiden, mit denen die Lücke von 26,3 Milliarden Dollar im Budget annähernd geschlossen werden soll. Laut Medienberichten sieht der Plan drastische Sparmaßnahmen in einer Höhe von 15 Milliarden Dollar und Anleihen bei Gemeindeverwaltungen über vier Milliarden Dollar vor.

Durch das frühe Eintreiben von Steuern und die Umschichtung von Gehaltszahlungen für Staatsbedienstete in der Höhe von mehr als einer Milliarde Dollar vom laufenden ins kommende Budgetjahr sollen weitere Etat-Löcher gestopft werden. Außerdem wird damit gerechnet, dass Ölbohrungen vor der Küste von Santa Barbara jährlich etwa 100 Millionen Dollar in die Kassen spülen.

Kalifornien musste schon Schuldscheine ausgeben
Anfang Juli hatte Schwarzenegger wegen des Milliardendefizits den finanziellen Notstand ausgerufen. Kaliforniens Einnahmen, unter anderem aus der Einkommenssteuer, waren wegen der Finanzkrise in den vergangenen Monaten dramatisch zurückgegangen. Erstmals seit 1938 dürften in diesem Jahr die Steuereinnahmen sinken.

Zuletzt war der wohlhabendste und bevölkerungsreichste US-Staat, für sich genommen die achtgrößte Volkswirtschaft der Erde, sogar gezwungen, Schuldscheine auszugeben.