Getarnte Flüchtlinge
Verfassungsschutz: “Wir haben den IS unterschätzt”
Die Angst in Deutschland vor Attentaten durch den IS ist so groß wie nie zuvor. Erst Ende März riefen Dschihadisten im Internet zu Anschlägen in Berlin und Köln auf. Der Präsident des deutschen Verfassungsschutzes gab nun erstmals offen zu, dass man den IS lange unterschätzt habe. "Vor allem die Gefahr, dass die Terrormiliz potenzielle Attentäter als Flüchtlinge getarnt nach Deutschland einschleusen könnte, wurde bisher für wenig wahrscheinlich gehalten", so Hans-Georg Maaßen. Das Potenzial an IS-Kämpfern, die in Deutschland leben, liege derzeit bei etwa 1100 Menschen.
Zudem würde man etwa 8650 Salafisten in Deutschland verzeichnen, die ebenfalls unter Flüchtlingen nach neuen Anhängern suchen würden. "Die Zahl steigt praktisch täglich. Mittlerweile wissen wir: Was den IS angeht, müssen wir eben auch dazulernen", sagte Maaßen in der "Welt am Sonntag". Obwohl es der IS gar nicht nötig habe, seine Anhänger unter die Flüchtlinge zu mischen, habe er es getan. "Der IS wollte damit ein klares Signal der Stärke aussenden."
Bereits im Februar warnte der US-Geheimdienstkoordinator James Clapper , dass sich IS-Terroristen unter Flüchtlinge mischen könnten, um nach Europa zu gelangen. Die "Krone" hatte bereits im vergangenen Herbst wiederholt darüber berichtet.
Flüchtlinge: 70 Prozent ohne gültigen Pass
Als Problem bezeichnete Maaßen den Umstand, dass viele der Einreisenden - etwa 70 Prozent - keine gültigen Pässe vorlegen würden. Sie würden nur aufgrund von eigenen Angaben registriert. Er habe die Sorge, dass mögliche Gefährder zwar in den Datenbanken gespeichert seien, aber nicht erkannt würden, weil sie mit falschen Identitäten einreisen.
"Sorgen machen mir vor allem die vielen unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge." Viele kämen ohne ihre Familien, hätten ihre Wurzeln verloren und suchten jetzt Anschluss, etwa beim Freitagsgebet: "Wir sehen durch die Ansprachen ein immenses Radikalisierungspotenzial."
"Was deine Brüder in Belgien schaffen, schaffst du auch!"
Erst Ende März riefen deutschsprachige IS-Kämpfer zu Terroranschlägen in Deutschland nach dem Vorbild der jüngsten Attentate in Brüssel auf. Im Internet tauchten Fotomontagen auf, die unter anderem ein brennendes Kanzleramt in Berlin zeigten. "Was deine Brüder in Belgien schaffen, schaffst du auch!", hieß es in den Botschaften der Dschihadisten. Ein weiteres Propagandabild zeigte den Flughafen Köln-Bonn.
Der IS ruft in Fotomontagen zu Anschlägen auf:
Berlins Oberstaatsanwalt Sjors Kamstra zufolge versuchen auch kriminelle Clans, Flüchtlinge zu rekrutieren: "Die Flüchtlinge kommen hierher und haben kein Geld. Und ihnen wird gezeigt, wie man ungelernt sehr schnell an Geld kommen kann."
Viele könnten kein Wort Deutsch und seien daher besonders anfällig, wenn sie von jemandem in ihrer Heimatsprache angesprochen würden. Nach Informationen der "Welt am Sonntag" haben die Clans vor allem junge und körperlich starke Männer im Visier. Diese würden dann für Arbeiten wie Einbrüche oder Drogenhandel eingesetzt.
"Lage angespannt"
"Wir halten die Sicherheitslage für sehr ernst", sagte Maaßen, betonte aber zugleich: "Uns liegen derzeit keine Erkenntnisse über konkrete Terroranschlagspläne in Deutschland vor." Auch Deutschlands Innenminister Thomas de Maiziere hatte nach den Brüsseler Attentaten gesagt: "Gegenwärtig liegen keine Hinweise auf bevorstehende Anschläge in Deutschland vor. Die Lage ist aber sehr angespannt."
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