So, 20. Mai 2018

Streit um Richterin

22.11.2017 14:04

Grasser-Prozess: Starttermin im Dezember wackelt

Marion Hohenecker hat sich schon in Zehntausende Seiten des Buwog-Akts eingelesen. Ab 12. Dezember soll sie den Prozess gegen Karl-Heinz Grasser und weitere 15 Angeklagte als Richterin im Wiener Landesgericht leiten. Doch der Prozessbeginn ist auf einmal wieder fraglich. Jetzt muss der OGH entscheiden.

Dreh- und Angelpunkt in der verzwickten Causa ist Karl Petrikovics. Der Ex-Immofinanz-Boss ist nicht nur im Buwog-Verfahren angeklagt, sondern auch im sogenannten Villa-Esmara-Prozess um ein von der Immofinanz finanziertes Projekt in Monaco mit Sportmanager Ronald Leitgeb.

Generalprokuratur weist auf Strafprozessordnung hin
Ist aber jemand in mehreren Verfahren angeklagt, dann - so sagt es die Strafprozessordnung - soll nur ein Richter oder eine Richterin über alle Verfahren urteilen. So war dies auch. Marion Hohenecker leitete den Esmara-Prozess, doch Petrikovics war nicht verhandlungsfähig. Leitgeb bekämpfte seine Verurteilung, bekam recht - und hat nun eine andere Richterin, Caroline Csarmann.

Nun hat die Generalprokuratur als oberste Anklagebehörde eine Beschwerde zur Wahrung des Gesetzes eingeleitet. Ihrer Meinung nach muss ein Richter über beide Verfahren vorsitzen. Die Entscheidung liegt beim OGH.

Kronen Zeitung/krone.at

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentar schreiben

Sie haben einen themenrelevanten Kommentar? Dann schreiben Sie hier Ihr Storyposting! Sie möchten mit anderen Usern Meinungen austauschen oder länger über ein Thema oder eine Story diskutieren? Dafür steht Ihnen jederzeit unser krone.at-Forum, eines der größten Internetforen Österreichs, zur Verfügung. Sowohl im Forum als auch bei Storypostings bitten wir Sie, unsere AGB und die Netiquette einzuhalten!
Diese Kommentarfunktion wird prä-moderiert. Eingehende Beiträge werden zunächst geprüft und anschließend veröffentlicht.

Kommentar schreiben
500 Zeichen frei
Kommentare
324

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Aktuelle Schlagzeilen

Für den Newsletter anmelden