Sa, 18. November 2017

Treffen in Hotel

19.10.2017 19:15

Geheimes Feilschen um die neue Bundesregierung

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) und Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) sind bei einem vertraulichen Gespräch in der Zigarren-Lounge eines Wiener Luxushotels beobachtet worden. Ist das bereits die Planung für eine ÖVP-SPÖ-Koalition oder nur ein misslungenes Täuschungsmanöver nach diskretem Treffen zwischen Sebastian Kurz (ÖVP) und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache?

Ungewöhnlich nervös waren die Reaktionen im Verteidigungsministerium auf eine "Krone"-Anfrage über den Inhalt eines Gesprächs, das Doskozil und Sobotka am Donnerstag in der Zigarren-Lounge im Hotel Park Hyatt in Wien führten. Die wortkarge Erklärung aus Sobotkas Büro lautete: "Wir treffen uns regelmäßig."

Vizekanzler Doskozil in Koalition mit ÖVP?
Ein innenpolitisch gut vernetzter Geschäftsmann, der an einem Nebentisch unfreiwillig Zeuge des Treffens der beiden Minister war, berichtete hingegen von einer weitaus tiefer führenden Diskussion: "Sobotka diskutiert mit Doskozil, ob sie (gemeint sind SPÖ und ÖVP, Anm. d. Red.) wieder koalieren und Doskozil Vizekanzler werden will ... Doskozil zeigt sich nicht abgeneigt."

"Regierung, egal mit wem …"
Im Büro von Doskozil bemühte man sich am Donnerstag, den Zweck des geheimen Treffens etwas anders darzustellen. Entgegen der Aussagen des Gesprächsbeobachters wurde wortreich beteuert, dass es bei der Unterredung mit Sobotka nicht um Doskozils Position als Vizekanzler in einer etwaigen ÖVP-SPÖ-Koalition gegangen sei.

Und in einer schriftlichen Erklärung hieß es letztlich: "Bei diesem Gespräch ging es neben aktuellen Ressortthemen auch um eine Bewertung der Situation nach der Wahl." Doskozil habe bei der Zusammenkunft mit Sobotka betont, dass "eine Regierungszusammenarbeit, egal mit wem, nur mit ausgeprägter sozialdemokratischer Handschrift möglich wäre".

In der SPÖ macht jetzt jeder etwas anderes
Es kann davon ausgegangen werden, dass Sobotka seine koalitionären Signale an Doskozil eng mit ÖVP-Chef Kurz abgestimmt hatte. Hingegen muss angenommen werden, dass SPÖ-Chef Christian Kern von Doskozils Überlegungen mit Sobotka nicht in ähnlicher Tiefe informiert war. Dazu passt, was verzweifelte SPÖ-Mitarbeiter erzählen: "Bei uns fehlen derzeit Führung und Struktur. Jeder der Leute macht irgendetwas anderes."

Zumindest war man in der SPÖ am Mittwoch kurz nach 22 Uhr darüber informiert, dass es ein abendliches Treffen in der Wohnung von FPÖ-Chef Strache in Klosterneuburg mit ÖVP-Kanzlerkandidat Kurz gegeben hatte.

Schnupperkurs für Kurz und Strache
Von beiden Seiten war zu hören, dass die Begegnung in netter Atmosphäre verlaufen sei. Es seien jedoch noch keine inhaltlichen Fragen besprochen worden, so die fast gleichlautende Botschaft aus ÖVP und FPÖ über die Vorbereitungen zum Poker über eine neue Regierung. Man habe sich "nur einmal beschnuppern wollen", weil es zuvor noch nie ein privates Treffen zwischen Kurz und Strache gegeben habe. Verstimmung gab es darüber, dass man in der SPÖ prompt über die vertrauliche ÖVP-FPÖ-Runde Bescheid wusste.

Claus Pándi, Kronen Zeitung

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