Fr, 15. Dezember 2017

Genozid-Resolution

02.06.2016 13:50

Deutschland: Massaker an Armeniern war Völkermord

Der Deutsche Bundestag hat die Massaker an den Armeniern während des Ersten Weltkrieges im Osmanischen Reich als Völkermord eingestuft. Die umstrittene Resolution dazu wurde am Donnerstag fast einstimmig verabschiedet. Der gemeinsam von CDU/CSU, SPD und Grünen eingebrachte Antrag wurde mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung angenommen, wie Bundestagspräsident Norbert Lammert feststellte.

Die Regierung in Ankara hatte für den Fall einer Verabschiedung der Resolution bereits mit einer Beeinträchtigung der Beziehungen zu Deutschland gedroht. Die Türkei rief laut türkischen Medienberichten ihren Botschafter in Berlin, Hüsein Avni Karslioglu, aus Protest gegen das Votum am Donnerstag umgehend zurück.

Resolution für Türkei "verzerrt und haltlos"
Der türkische Vize-Ministerpräsident Numan Kurtulmus drohte nach der Abstimmung mit entsprechenden Maßnahmen. "Als Türkei werden wir auf diese Entscheidung natürlich auf jeder Plattform die nötige Antwort geben", teilte er am Donnerstag mit. "Für die Türkei ist diese Entscheidung nichtig." Die Verabschiedung der Resolution passe nicht zur Freundschaft zwischen der Türkei und Deutschland. Die Resolution sei "verzerrt und haltlos".

Armenien begrüßte dagegen die Resolution. Deutschland und Österreich als ehemalige Verbündete des Osmanischen Reiches hätten ihren Teil der Verantwortung am Völkermord an den Armeniern anerkannt, sagte Außenminister Edward Nalbandian.

Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach der Verabschiedung der Resolution durch den Bundestag die engen Verbindungen zwischen Deutschland und der Türkei betont. Auch wenn man in einer Frage unterschiedlicher Meinung sei, so seien doch die freundschaftlichen und strategischen Beziehungen gut, sagte die Kanzlerin am Donnerstag in Berlin.

Erdogan warnte vor Verabschiedung der Resolution
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und Ministerpräsident Binali Yildirim hatten hingegen bereits im Vorfeld mehrfach dazu aufgerufen, die Resolution nicht zu verabschieden. Danach meinte Erdogan, die Beziehungen seien "ernsthaft beschädigt". Das türkische Parlament wertete die Resolution im Vorfeld als rechtswidrig.

Die Türkische Gemeinde in Deutschland sieht sie als "Politshow" mit negativen Folgen für das ohnehin schwierige deutsch-türkische Verhältnis. Die Zentralratsvorsitzende der Armenier in Deutschland, Jaklin Chatschadorian, bezeichnete die Abstimmung hingegen als wichtiges Signal.

1,5 Millionen Armenier deportiert und ermordet
1915 hatte die modernistisch orientierte, nationalistische jungtürkische Regierung des Osmanischen Reiches beschlossen, die christliche armenische Bevölkerung aus deren Siedlungsgebieten in Anatolien systematisch deportieren und anschließend töten zu lassen. In den Massakern und bei den Todesmärschen durch die syrische Wüste starben nach Schätzungen bis zu 1,5 Millionen Armenier.

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