So, 22. April 2018

Landkarte ist orange

09.04.2018 05:47

Orban feiert „schicksalhaften“ Sieg in Ungarn

Ein langer Wahltag in Ungarn hat der regierenden rechtsnationalen Fidesz von Ministerpräsident Viktor Orban den dritten Wahlsieg in Folge beschert. Erst kurz vor 23 Uhr konnte ein vorläufiges Ergebnis verkündet werden, nachdem ein unerwarteter Ansturm auf die Wahllokale stattgefunden hatte. Nach Auszählung von rund 96 Prozent der abgegebenen Stimmen führt Orbans Fidesz die Liste der Parteien klar mit 48,5 Prozent der Stimmen an. Zu den Klägen von Roxettes „Listen To Your Heart“ und „Viktor, Viktor!“-Rufen begab sich Orban vor seine Wähler, um seine Siegesrede zu halten. Diese begann der Ministerpräsident mit den Worten: „Wir haben gewonnen!“

„Ungarn hat heute einen schicksalhaften Triumph gefeiert! Nach so einem Sieg muss man aber bescheiden sein. Zunächst einmal möchte ich mich bei allen Wählern bedanken. Die hohe Beteiligung hat alle Zweifel begraben“, stellte Orban vor seinen versammelten Fans und Parteimitgliedern klar. An seine Wahlhelfer gerichtet meinte der 54-jährige Politiker: „Es war gut, mit euch zu kämpfen. Ihr alle habt ermöglicht, dass wir Ungarn verteidigen.“ Ungarn sei zwar noch nicht dort, „wo wir hinwollen, aber wir sind auf einem guten Weg dorthin“, verriet Orban. Die „Mutternation“ sei „verteidigt“, hinter dem Wahlergebnis stünde eine „große Schlacht“.

Daten der Wahlbehörde in der Nacht auf Montag mit einem Auszählungsgrad von rund 96 Prozent gaben der rechtskonservativen Regierungspartei sogar 133 der 199 Mandate und damit knapp eine Zweidrittelmehrheit.

Parlament mit fünf Parteien und wohl Zweidrittelmehrheit für Fidesz
Auf Platz zwei schaffte es am Wahlsonntag die ebenfalls als rechtsnational geltende Partei Jobbik mit 26 Mandaten. Das Bündnis aus Sozialisten (MSZP) und der Kleinpartei Parbeszed (Dialog) erhielt 20 Mandate. Auch die Grünen (LMP) und die linksliberale DK des ehemaligen Ministerpräsidenten Ferenc Gyurcsany sind nach diesen Angaben mit acht bzw. neun Mandaten im Parlament vertreten.

Die politische Landkarte Ungarns ist auf jeden Fall orange gefärbt mit ein paar Tupfern anderer Parteifarben.

Einzelne Wahllokale in Budapest hielten trotz des offiziellen Wahlschlusses um 19 Uhr bis kurz vor 23 Uhr offen. Der Grund war, dass unerwartet viele Personen abstimmen wollten, die anderswo ihren Hauptwohnsitz hatten. Zuvor hatten Analysten in einer hohen Beteiligung eher einen Vorteil für die Opposition gesehen. Allerdings werden in Ungarn 106 der 199 Parlamentsmandate in Einzelwahlkreisen gemäß Mehrheitswahlrecht vergeben, wodurch die zersplitterte und zerstrittene Opposition vergleichsweise geringe Chancen hatte. Die restlichen Mandate werden proportional über die Parteilisten verteilt. Die Stimmen jener Menschen, die nicht in ihrem eigenen Wahlbezirk abgestimmt haben, werden erst nächste Woche ausgezählt.

Führung der Sozialisten und Jobbik-Chef traten zurück
Noch am Wahlabend kündigte Gabor Vona als Vorsitzender der rechten Jobbik-Partei seinen Rücktritt an. Der Regierungswechsel sei das Wahlziel von Jobbik gewesen, was aber nicht gelungen sei, sagte er in einer ersten Reaktion. Auch die Führung der Sozialisten trat zurück. Sichtlich gerührt sprach Gergely Karacsony, Spitzenkandidat des Bündnisses MSZP-Parbeszed, nach der Wahlniederlage zu seinen Anhängern. Zunächst habe es große Freude gegeben über die hohe Wahlbeteiligung von rund 70 Prozent, sie hätten geglaubt, dem Regierungswechsel näher gekommen zu sein. Jetzt belege jedoch das Ergebnis, dass Fidesz seine Wähler besser mobilisiert habe, sagte er.

Gabor Agardi
Gabor Agardi

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