Di, 22. Mai 2018

400 Mio. Euro weniger

14.03.2018 17:22

Neues Budget setzt die ÖBB unter Druck

Das Doppelbudget für die Jahre 2018/2019, das nächsten Mittwoch präsentiert wird, setzt Infrastrukturminister Norbert Hofer (FPÖ) unter gröberen Spardruck. Heuer und im nächsten Jahr wird Hofer - wie berichtet - insgesamt über rund 400 Millionen Euro weniger verfügen. Das könnte Auswirkungen auf einige ÖBB-Projekte haben.

Nicht nur beim Bundesheer muss man den Gürtel ein wenig enger schnallen. Viel mehr betroffen vom wirtschaftlich viel strikteren Regierungskurs wird aller Voraussicht nach das Infrastrukturministerium sein. Wären nach den alten Haushaltsplanungen rund 3,9 Milliarden Euro für heuer und etwa 4,1 Milliarden Euro für das kommende Jahr für das Verkehrsministerium vorgesehen gewesen, steht das Ressort nun vor deutlichen Reduktionen.

Möglichst unauffällige Projekt-Verschiebungen
Offiziell wird das in Regierungskreisen weder bestätigt noch dementiert. Die Rede ist nur davon, dass man „einzelne, kleinere Bauten“ verschieben muss. Tatsächlich wird versucht, die Einsparungen möglichst unauffällig umzusetzen. Dazu einige - bisher noch nicht fixierte - Beispiele: 

  1. Die Elektrifizierung der Bahnstrecke zwischen Jennersdorf (Burgenland) und Graz Ostbahnhof, die zu einer Einbindung in das Bahnsystem mit Cityjets führen sollte, soll verschoben werden. Geschätzte Einsparung in der aktuellen Regierungsperiode: bis zu 20 Millionen Euro.
  2. Ein ähnlicher Projektstopp wird auch für die Strecke zwischen Herzogenburg und Krems überlegt. Auch hier soll die Verringerung der Ausgaben rund 20 Millionen Euro betragen.
  3. In Oberösterreich steht der viergleisige Ausbau zwischen Linz und Wels jetzt unter einem Fragezeichen.
  4. Beim prestigeträchtigen Langzeitprojekt, dem Brenner-Basis-Tunnel in Tirol, könnten die Arbeiten gedrosselt werden. Das Potenzial der Einsparung reicht beim Brenner-Tunnel damit bis zu 100 Millionen Euro.
  5. Die österreichweiten Maßnahmenpläne für mehr Verkehrssicherheitseinrichtungen im Bahnverkehr sollen vorerst zur Erreichung des Sparziels abgespeckt oder nur mit erheblicher Verzögerung realisiert werden. Dabei ist die Rede von einem Sparpotenzial von rund 100 Millionen Euro.

30 ÖBB-Projekte werden überprüft
Überprüft werden im Verkehrsministerium laut einem der „Krone“ vorliegenden Papier insgesamt 30 ÖBB-Projekte. Bei 17 Bauvorhaben wird dabei ein teilweise erhebliches Sparvolumen gesehen.

Claus Pándi, Kronen Zeitung/krone.at

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