Der moralische Billigflug nach Straßburg

Europa hat wieder eine elegante Lösung gefunden: Wenn politische Probleme kompliziert sind, legt man Geld darauf. Der jüngste Beschluss des EU-Parlaments, einen Fonds für grenzüberschreitende Schwangerschaftsabbrüche zu forcieren, wird als Fortschritt verkauft – als humanitäre Großtat, als moralischer Quantensprung. Tatsächlich wirkt er eher wie ein gut gemeinter Umweg mit Beigeschmack: Man fliegt am Konflikt vorbei und nennt das dann Verantwortung. Niemand mit klarem Verstand bestreitet, dass Frauenrechte und medizinische Sicherheit essenziell sind. Doch genau deshalb sollte man genauer hinsehen, wenn Europa beginnt, nationale Rechtsordnungen finanziell zu unterlaufen, statt sie politisch herauszufordern. Der neue Ansatz lautet offenbar: Wenn ein Mitgliedstaat nicht liefert, übernehmen wir die Reisekosten. Das ist keine Lösung, das ist politisches Outsourcing – samt moralischer Selbstbeweihräucherung. Die Metapher ist simpel: Statt den Brandschutz zu verbessern, verteilt man Feuerlöscher an Nachbarhäuser. Im Ernstfall mag das Leben retten, aber das brennende Haus bleibt stehen, stolz und unberührt. Wer glaubt, so ließen sich tief verwurzelte gesellschaftliche Konflikte lösen, verwechselt Management mit Haltung. Oder anders gesagt: Europa betreibt hier Ethik im Abomodell – monatlich kündbar, budgetabhängig, ohne echte Konsequenzen. Besonders pikant ist der Souveränitätsaspekt. Dieselben Institutionen, die bei Steuerdumping, Medienfreiheit oder Rechtsstaatlichkeit jahrelang zögern, entdecken plötzlich einen bemerkenswerten Aktivismus. Das scheint weniger Prinzipientreue zu sein, sondern vielmehr selektive Empörung. Moralisch richtig, politisch bequem – eine Kombination, die Brüssel inzwischen perfektioniert hat. Zynisch formuliert: Europa kauft sich das gute Gewissen dort, wo der Mut zur Auseinandersetzung fehlt. Statt sich dem Konflikt zu stellen, wird er subventioniert. Das mag kurzfristig helfen, langfristig aber stärkt es genau jene Kräfte, die Europa als bevormundend und übergriffig brandmarken. Man liefert ihnen die Argumente gleich mit. Wer Frauenrechte wirklich stärken will, muss mehr riskieren als Budgetzeilen. Er muss Debatten führen, Druck aushalten und auch das Scheitern einkalkulieren. Alles andere ist moralischer Komfort – und der war noch nie ein besonders verlässlicher Kompass für Europa.