Das freie Wort

Trumps Salto rückwärts

Trump bricht einen Handelskrieg vom Zaun, indem er prohibitive Zölle verhängt. Nun ist wieder alles anders, er sistierte diese Zölle weitgehend. Bei einem Dinner jubelte er „Tariffs make America rich again“, sprach von 2 Milliarden täglicher Staatseinnahmen, jetzt verzichtet er auf sie? Was hat ihn bewogen, die Zölle zumindest temporär auszusetzen? Hat er erkannt, dass er mit dieser aus der Zeit gefallenen Handelspolitik der eigenen Wirtschaft Schaden zufügt? Hat sich Musk durchgesetzt, dessen Firmenwert sich im freien Fall befand? Wir wissen es nicht. Mit so einer Hü-hott-Politik wird er seinem Ziel, wieder mehr Produktion in die USA zu bringen, kaum erfolgreich sein. Investitionsentscheidungen sind langfristiger Natur und basieren auf Berechenbarkeit. Diese ist bei Trump nicht gegeben. Er übersieht, dass Zölle die Inflation befeuern. Die USA importieren ja nicht aus philanthropischen Motiven, sondern weil sie diese Produkte im Land entweder nicht oder nicht in der erforderlichen Qualität herstellen können. Sie sind auch bei Lebensmitteln nicht autark, über 70% der Meeresfrüchte werden importiert. Dazu kommt, dass sich die US-Arbeitslosenrate mit 4,1% auf sehr niedrigem Stand befindet und das Produktionspersonal gar nicht zur Verfügung steht. Trump riskiert mit seiner Politik, dass das Land ärmer wird. Obendrein legt er sich mit China an, und das wird nicht gut ausgehen für ihn. China ist ein anderes Kaliber, weil es über mehrere Druckmittel verfügt. Sie haben fast eine Monopolstellung bei Seltenen Erden, China ist ein Hauptfinanzierer des US-Defizits. Dieses wird heuer wieder auf einen Rekordwert steigen. Trump wird wohl einlenken müssen, China sitzt am längeren Ast. Gesichtswahrend für ihn könnte der Kauf von TikTok sein. China stimmt zu, dass einer seiner Freunde die Firma kauft und Trump sistiert die Zölle gegen dieses Land. Was bleibt, ist die Unberechenbarkeit des Präsidenten. Aber das wird den Erratiker in Washington kaum stören. Immerhin verschafft er der EU eine Atempause. Und Giorgia Meloni einen bemerkenswerten Achtungserfolg. Sie nützt ihre guten Beziehungen zu Musk und wird in Washington Vorschläge zur Beendigung des Wirtschaftskonflikts besprechen. Das sagt einiges über den Zustand der EU. Nicht die Präsidentin fährt zu Trump, es ist die Italienerin, die politische Statur gewinnt. Es wäre an der Zeit, eine Führungsdiskussion zu beginnen, die derzeitige Funktionsinhaberin ist heillos überfordert und wird Europa keinen Schritt weiterbringen.

Dr. Erich Gnad, Wien

Erschienen am Mo, 14.4.2025

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