800-Milliarden-Wahnsinn

Nicht zu glauben: Von der Leyen stellt einen 800-Milliarden-Aufrüstungsplan vor. Der Rüstungswahnsinn hat einen neuen Namen – Ursula von der Leyen. Die EU-Kommission will für die Verteidigungsausgaben die EU-Stabilitätskriterien lockern. Die Maastricht-Kriterien sind plötzlich nicht mehr so wichtig. Mehr Schulden für Waffen – so lautet die Devise. Das schlug von der Leyen am Dienstag in Brüssel vor. Zudem soll es einen neuen Fonds im Volumen von 150 Milliarden Euro geben, um die 27 Mitgliedsstaaten bei Investitionen in die Verteidigung zu unterstützen! Von der Leyen wörtlich: „Wir befinden uns in einer Ära der Aufrüstung, und Europa ist bereit, seine Verteidigungsausgaben massiv zu erhöhen.“ Und Europa ist bereit? Nein, Frau von der Leyen – Sie und die Waffenindustrie sind bereit! Die meisten Menschen in Europa wissen garantiert bessere Möglichkeiten, diese unvorstellbare Summe zu investieren. Die Stabilitätskriterien lockern – aber nicht, um in die marode Wirtschaft zu investieren, nicht für neue Energien, Umweltschutz, Krankenhäuser, Schulen, Altenpflege, Infrastruktur usw. Er verbreitet sich rasend schnell, der 800-Milliarden-Wahnsinn!