„Griechische Tragödie“!

Nun hat uns die „griechische Tragödie“ eingeholt. Laut Medienberichten rangiert Österreich in der Schuldenpolitik an einer vorderen Stelle innerhalb Europas, sogar noch vor Griechenland. Nur Belgien, Italien, Frankreich und Irland können es im negativen Sinn noch besser als wir! Von unseren Politikern werden nun alle möglichen Gründe angeführt, die zu dieser Schuldenexplosion (in einem „staatlichen Ausgabenrausch“) geführt haben: die Großzügigkeit während der Corona-Pandemie, die Stützung der Wirtschaft, zahlreiche Hilfsprogramme zur Abfederung der Inflationskosten, der erhöhte Finanzausgleich mit den Ländern, die Zinsen für die Schulden,.! Das ergibt eine Pro-Kopf-Verschuldung von ca. 40.000 Euro! Wir haben in Österreich kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem! Schlüpfen wir nun unter den Euro-Rettungsschirm? Der seinerzeitige Rettungsschirm zur Stützung der Südländer führte nämlich zum endgültigen Aus für viele Souveränitätsrechte! Die Kontrolle über das Geld besitzen seither die „Verantwortlichen“ des ESM und nicht mehr die nationalen Parlamente, es fehlt damit nur noch die politische Kontrolle – und die erhofft man sich von der Gründung „Vereinigter Staaten von Europa“, wahrscheinlich ohne bindende Volksabstimmung! Das Recht in der EU geht von der EU-Kommission aus, die eigentlich von keinem Menschen gewählt wurde. Die Gewaltenteilung ist längst in der Hand einer kleinen Minderheit! Wenn die „EU-Herrscher“ etwas durchbringen wollen und eventuell auf Widerstand stoßen, schüren sie solange massiv die Angst der Menschen und malen sogar den Teufel an die Wand, bis es fast alle glauben! Die EU hat die Maastricht-Kriterien schon lange „gebrochen“, daher sind auch die Mitgliedsstaaten sehr nachlässig: Maastricht bildete den Grundstein für die Schaffung der Europäische Zentralbank (EZB). Das öffentliche Defizit darf nicht mehr als 3 Prozent des BIP betragen. Der öffentliche Schuldenstand darf nicht mehr als 60 Prozent des BIP betragen. Die Inflationsrate darf maximal 1,5 Prozent über jener der drei preisstabilsten Mitgliedstaaten des Vorjahres liegen. Die Wirklichkeit sieht in jedem Staat anders aus, natürlich auch in Österreich!