Das freie Wort

Europa ohne Europäische Union

Ist ein Europa ohne Europäische Union vorstellbar? Diese Frage ist berechtigt angesichts schwindenden Vertrauens und wachsender Kritik an der Union. Manche sehen für die Europäische Union keine Zukunft oder erwarten sogar ihr Scheitern. Blickt man auf die Geschichte der Europäischen Union, ist diese trotz aller Probleme und Unstimmigkeiten eine Erfolgsgeschichte. Aus den Trümmern des Zweiten Weltkrieges wurde Feindschaft überwunden und Gemeinsamkeit begründet. Seit vielen Jahrzehnten ist Frieden, mit ganz wenigen Ausreißern, zur Selbstverständlichkeit geworden. Doch die Europäische Union ist kein fertiges Konstrukt, auch weil die Mitgliedsländer zu sehr in nationalen Interessen verhaftet sind. Zunehmend gehen Regierungen auf Konfrontation mit der Kommission oder dem Parlament. Während nationaler Wahlkämpfe versuchen vor allem weit rechts stehende Parteien, mit Angriffen auf die Europäische Union zu punkten. Besonders radikale Politiker sehen überhaupt eine bessere Zukunft außerhalb der Union. Nur Europa ohne EU wird im globalen Wettbewerb nicht bestehen. Gegenüber den globalen Playern China und USA haben Länder außerhalb der Union kein Gewicht. Der größte Wirtschaftsraum der Welt würde nach deren Zerfall zum Spielball der Großmächte. Auch nationaler Chauvinismus und Egoismus wird sich wieder breitmachen, Konflikte schneller eskalieren und abseits des Verhandlungstisches ausgetragen. Eine Schwächung der Europäischen Union oder gar deren Zerfall kann daher kein ernsthaftes Bestreben sein. Ebenso dürfen unsachliche Angriffe auf die Union und Verletzung der Grundrechte nicht einfach hingenommen werden. Es ist daher völlig inakzeptabel, dass machtversessene nationalistische Politiker ihre heimischen Wahlerfolge durch Gegnerschaft zur EU und deren Einrichtungen erzielen wollen und gleichzeitig Milliarden aus Brüssel fordern.

Franz Peer, Linz

Erschienen am Do, 5.8.2021

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