Bedingungsloses Grundeinkommen

Das Volksbegehren zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens für alle könnte der Anstoß zur grundsätzlichen breiten Diskussion über unseren Sozialstaat sein. Er wird in der bestehenden Form, bedingt durch die gravierenden gesellschaftlichen Veränderungen, ohne Korrektur auf Dauer unfinanzierbar. Rasant steigende Pensionszuschüsse, Pflegefinanzierung und Kostensteigerung im Gesundheitswesen erfordern daher visionäres Denken und neue Wege. Bedingungsloses Grundeinkommen für alle kann der neue Denkansatz sein, der in einigen Ländern Europas in unterschiedlichster Form bereits versucht wurde. Es gibt hier also bereits Erfahrungswerte. Voraussetzung für die notwendige ernsthafte Beschäftigung mit dieser Idee ist die thematische Versachlichung bzw. das Lösen von der durch Neid geprägten gesellschaftlichen Denkkultur. Die Kosten für das Grundeinkommen, wie im Volksbegehren gefordert, belaufen sich nach medialer Darstellung auf 92 Milliarden Euro. Ein Betrag, der als Totschlagargument gegen das bedingungslose Grundeinkommen verwendet werden wird und damit jede weitere Diskussion darüber sehr schwierig macht. Auch die seit Jahren zur Finanzierung des Sozialstaates in Diskussion gebrachte Wertschöpfungsabgabe, oder auch Maschinensteuer genannt, wurde wegen vermeintlich zu hoher Kosten verworfen. Die Befürworter müssen daher rasch Details liefern und Vorstellungen über Finanzierbarkeit, Bedingungen und Zuerkennungsmodalitäten erläutern. Die Politik wird und muss sich dieser Idee annehmen, wenn nicht nur plakative Forderungen in Form eines Volksbegehrens erhoben werden, sondern auch das Wie zumindest mitgedacht wurde.