Geringer als geplant

Budgetdefizit lag 2006 bei 1,1 Prozent

Das Budgetdefizit ist im Vorjahr geringer als geplant ausgefallen. Die Neuverschuldung von Bund, Ländern und Gemeinden, die Finanzminister Molterer und Staatssekretär Matznetter heute präsentierten, hat im Vorjahr 1,1 Prozent des Bruttoinlandsproduktes ausgemacht. Ex-Finanzminister Grasser hatte ursprünglich mit einem Minus von 1,7 Prozent gerechnet. Vor allem die Einnahmen stiegen im Vorjahr.

Unerwartet hohe Mehreinnahmen brachte vor allem die Körperschaftssteuer. Der Steuersatz für diese Gewinnbesteuerung der Unternehmen wurde 2005 von 35 auf 25 Prozent gesenkt. Trotzdem sind die Einnahmen sowohl 2005 als auch 2006 angestiegen. Im Vorjahr lag die KöSt mit Einnahmen von 4,8 Milliarden Euro um eine Mrd. über Plan.

Insgesamt hat der Bund im Vorjahr um 2,1 Milliarden mehr eingenommen als geplant, aber auch mehr ausgegeben. Das Defizit des Bundes beträgt dank der guten Steuerentwicklung nun nur noch 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) statt geplanter 2,3 Prozent. In absoluten Zahlen beträgt die Neuverschuldung 4,4 und nicht wie geplant 5,8 Milliarden Euro.

Um fast 400 Mio. Euro sind die Einnahmen bei der Lohnsteuer über Plan, jene bei der Umsatzsteuer um rund 800 Millionen Euro. Circa 300 Millionen Euro weniger als bei der Budgeterstellung angenommen hat 2006 die Einkommenssteuer eingebracht.

Für heuer hat die Regierung ursprünglich ein Defizit von 1,12 Prozent des BIP eingeplant, tatsächlich dürfte der Abgang aber deutlich geringer ausfallen. Der Vorsitzende des Staatsschuldenausschusses, Bernhard Felderer, rechnet mit einem Abgang von unter ein Prozent.