Mo, 20. August 2018

Söldner legalisiert

03.11.2015 17:30

Ukraine öffnet Armee für Ausländer und Staatenlose

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat die Streitkräfte der vom Krieg im Donbass ausgezehrten Ex-Sowjetrepublik für Ausländer und Staatenlose geöffnet. Mit der Einbeziehung der "kampffähigen, erfahrenen und motivierten" Soldaten solle die Kampfkraft der Streitkräfte erhöht werden, teilte Poroschenko nach der Unterzeichnung eines entsprechenden Gesetzes am Dienstag in Kiew mit.

Zugleich müssten weniger Ukrainer einberufen werden. Beobachtern zufolge sollen bereits Dutzende Freiwillige und Söldner für die Regierungstruppen gegen prorussische Separatisten im Donbass kämpfen. Diese Freiwilligen bekommen mit dem Gesetz eine legale Basis. Am Montag hat die reguläre Herbsteinberufung von 11.000 Ukrainern begonnen. Diese sollen jedoch nicht gegen die Aufständischen eingesetzt werden.

Einbürgerungen über Armee schneller
Poroschenko stellte zudem Ausländern, die die "territoriale Integrität, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine verteidigen", einen schnelleren Weg zur ukrainischen Staatsangehörigkeit in Aussicht. Im Dezember 2014 hatte er bereits einen weißrussischen Kämpfer eines Freiwilligenbataillons eingebürgert.

Waffenruhe, Abzug von schweren Waffen
In dem Konflikt zwischen ukrainischen Regierungstruppen und prorussischen Rebellen wurden seit April 2014 mehr als 8000 Menschen getötet. Die Umsetzung eines im Februar in Minsk vereinbarten Friedensplans geht nur schleppend voran. Eine Waffenruhe wird aber weitgehend eingehalten, auch schwere Waffen wurden zuletzt nach und nach aus dem Kampfgebiet abgezogen. Mit dem Abzug von Kriegsgerät mindestens 15 Kilometer hinter die Front und der seit September weitgehend stabilen Feuerpause sollen die Voraussetzungen für eine Beilegung des Konflikts geschaffen werden.

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