SPÖ und ÖVP einig

Steirische Landtagswahl auf 31. Mai vorverlegt

09.03.2015 13:26

SPÖ und ÖVP haben sich in der Steiermark auf eine Vorverlegung des Landtagswahltermins vom Herbst auf den Frühsommer geeinigt. Die Steirer schreiten somit am 31. Mai zu den Wahlurnen. Das haben am Montag Landeshauptmann Franz Voves und sein Stellvertreter Hermann Schützenhöfer in Graz verkündet. Am Wochenende hatten die Parteivorstände getagt.

"Wenn es der Landtag so beschlossen hat, wird die Wahl am 31. Mai stattfinden", erklärte Voves. Man werde diesbezüglich aber auch die anderen Parteien fragen, ob sie bei einer entsprechenden Beschlussfassung mitgingen, so SPÖ-Klubchef Hannes Schwarz. Der Antrag soll dann von den Regierungsparteien am Montag eingebracht, am Dienstag im Verfassungsausschuss behandelt und am Donnerstag in einer Sonderlandtagssitzung mit SPÖ/ÖVP-Mehrheit beschlossen werden.

Voves: Wahl ist "keine g'mahte Wies'n"
Im Hinblick auf die Wahl selbst meinte Voves, dass diese bestimmt "keine g'mahte Wies'n" sei: "Gehen Sie davon aus, dass es in vielen Dingen Unterschiede in unseren Parteien gibt." Es sei Tradition, nach der Wahl Gespräche mit allen Parteien zu führen. Politiker sollten "nicht stolz sein auf das, was sie ohnehin zu leisten haben, dafür wird man bezahlt. Ich bin aber dennoch sehr stolz auf das, was diese Reformpartnerschaft so geprägt hat, nämlich Politik in neuer, vertrauensvoller Form." Dafür wolle er Hermann Schützenhöfer und allen in der ÖVP ein großes Dankeschön sagen. "Wenn uns der Wähler die Chance gibt, würden wir gerne fünf weitere Jahre diese neue Politik fortführen", so der Landeschef.

Schützenhöfer: Keine Koalition ohne Wenn und Aber
ÖVP-Chef Schützenhöfer sagte über die Resonanz seines Vorschlags zur Vorverlegung vom Donnerstag: "Ich habe sehr viel Zuspruch bekommen, weil die Leute erkennen, es ist keine Vorverlegung aus taktischen Gründen, sondern Zeit zum Arbeiten und nicht zum Streiten. Es wird auch - um Befürchtungen der kleineren Parteien zu zerstreuen - keine Kürzung der Auftrittsmöglichkeiten im Landtag geben. Alle Sitzungen bis zum Wahltag werden penibel und genau durchgeführt."

Schützenhöfer streute bei der Pressekonferenz im Kreise aller roten und schwarzen Regierungsmitglieder und der Klubobleute seinerseits Rosen: "Es ist eine einmalige und einzigartige Partnerschaft, zu der wir gefunden haben. Wir haben immer gesagt, wir wollen die Reformpartnerschaft nicht glorifizieren, lassen sie aber auch nicht verteufeln." Eine Koalition ohne Wenn und Aber werde es nicht geben, da unterscheide man sich von den anderen Parteien (auf Bundesebene, Anm.).

Super-Wahlsonntag möglich
Wahlkampf solle es nur in den letzten drei Wochen vor der Wahl am 31. Mai geben, zeigten sich beide Koalitionspartner entschlossen. Am Wahltag selbst findet zudem das Grazer Stadtfest der "Kronen Zeitung" statt.

Am 31. Mai wählt außerdem das Burgenland seinen Landtag. Oberösterreich hat zuletzt signalisiert, gemeinsam mit der Steiermark wählen zu wollen. Damit würde der 31. Mai ein Super-Wahlsonntag mit drei Landtagswahlen.