Signal an Russland

Kommissionschef Juncker fordert eine EU-Armee

(Bild: AP; dpa)

Der Präsident der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, fordert die Gründung einer gemeinsamen europäischen Armee. Damit könnte Europa glaubwürdig auf eine Bedrohung des Friedens in einem Mitglieds- oder einem Nachbarland der Europäischen Union reagieren, sagte Juncker der deutschen Zeitung "Welt am Sonntag".

"Eine europäische Armee hat man nicht, um sie sofort einzusetzen", ergänzte der frühere Regierungschef Luxemburgs. Aber sie "würde Russland den klaren Eindruck vermitteln, dass wir es ernst meinen mit der Verteidigung der Werte der Europäischen Union".

Projekt mit "symbolischem Wert"
Juncker unterstrich den "symbolischen Wert" eines solchen Projekts. "Eine gemeinsame europäische Armee würde der Welt zeigen, dass es zwischen den EU-Ländern nie wieder Krieg geben wird", erläuterte er. Es gehe nicht um Konkurrenz zur NATO, sondern darum, gemeinsam die Verantwortung Europas in der Welt wahrzunehmen.

"Europa hat enorm an Ansehen verloren, auch außenpolitisch scheint man uns nicht ganz ernst zu nehmen", kritisierte Juncker. Er wies zugleich auf die organisatorischen und finanziellen Vorteile des Vorhabens hin. So würde es zu einer intensiven Zusammenarbeit bei Entwicklung und Kauf von militärischem Gerät führen und erhebliche Einsparungen bringen.

Expertengruppe stellt Konzept vor
Der Zeitung zufolge will der frühere EU-Außenbeauftragte und Ex-NATO-Generalsekretär Javier Solana am Montag in Brüssel die Ergebnisse einer diesbezüglichen Studie einer internationalen Expertengruppe vorstellen. Das Papier mit dem Titel "More Union in European Defence" (Mehr Union in der europäischen Verteidigung) empfiehlt eine neue Sicherheitsstrategie. In ihm enthalten ist auch die Forderung, die Möglichkeit zu schaffen, künftig autonome "Interventionsoperationen außerhalb der europäischen Grenzen" vornehmen zu können.