Rücklagen schrumpfen
Beim Sparbuch der Stadt kommt der Boden durch
Die Stadt Salzburg finanziert auch im kommenden Jahr ihr Minus aus den Rücklagen besserer Jahre. Viel Geld fließt in Schulen und Kindergärten, aber auch in die Festspielhäuser. Die Stadt-ÖVP hat im Vergleich zum vergangenen Jahr in Sachen Budget ihre Meinung geändert ...
Wie beim Land steht auch bei der Stadt Salzburg vor dem Budget für das kommende Jahr ein dickes Minus. 894 Millionen Euro will die Stadt 2026 ausgeben, 808 Millionen Euro an Einnahmen sind geplant. Das ergibt ein Minus von 86 Millionen Euro. Finanziert werden soll das aus den Rücklagen der vergangenen besseren Jahre.
„Ja, wir brauchen das Sparbuch der Stadt auf, das stimmt“, gibt Bürgermeister Bernhard Auinger (SPÖ) zu. „In der Zeit von Corona sind aber auch viele Investitionen liegen geblieben, die jetzt notwendig sind“, rechtfertigt er sich. Die größten Brocken abseits der laufenden Ausgaben sind 33 Millionen Euro für Ausbau und Sanierung der Schulen, Kindergärten und Horte.
Weniger Geld für den Kauf von Grundstücken
Alleine 10 Millionen Euro fließen in die Sanierung und Erweiterung der Festspielhäuser, wie auch schon 2025. Der Ausbau des Obus-Angebots schlägt mit 9 Millionen Euro zu Buche. Für Grundstücksankäufe durch die Stadt für den Wohnbau sind nur mehr 3,5 Millionen Euro budgetiert, nachdem die einst reservierten 10 Millionen Euro nie verbraucht wurden.
Auingers Ziel ist, auch 2027 noch mit Rücklagen durchzukommen. Neue Schulden wird es wohl ab 2028 geben. Die Einnahmen steigen unter anderem wie berichtet wegen höherer Parkgebühren. Eine Stunde kostet künftig 2,20 Euro statt 1,50 Euro. Anders als im vergangenen Jahr stimmte im Budgetsenat diesmal auch die ÖVP dem Budget zu. „Ich habe ein gutes Gefühl. Wenn es Sinn macht, sind wir dabei“, erklärte Vizebürgermeister Florian Kreibich die Abkehr vom Sparkurs seines Vorgängers Harald Preuner.
Gegen das Budget stimmen nur FPÖ und Neos. Die Blauen sehen im Budget „vollkommen falsche Prioritäten“ der Stadtregierung. Neos-Gemeinderat Lukas Rupsch kritisiert vor allem die 35 geplanten neuen Stellen im Magistrat.
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