Mo, 20. August 2018

"Kein Kriegsmittel"

14.12.2013 08:52

Syrien: Ban will Strafen für Einsatz von C-Waffen

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat die Ahndung der Chemiewaffeneinsätze in Syrien gefordert. "Die internationale Gemeinschaft hat die moralische und politische Verantwortung, die Verantwortlichen zu bestrafen, um weitere Vorfälle zu verhindern und dafür zu sorgen, dass Chemiewaffen nie wieder ein Mittel zur Kriegsführung werden", sagte Ban am Freitag vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen.

Ban bezeichnete den Einsatz von Chemiewaffen als "Beleidigung der universellen Werte der Menschheit". Er appellierte an die sechs Staaten, die noch nicht der Konvention zum Verbot von Chemiewaffen beigetreten sind, dies nachzuholen.

Vier Staaten - Angola, Nordkorea, Ägypten und Südsudan - haben die Konvention noch nicht unterzeichnet. Israel und Burma haben sie zwar unterzeichnet, aber noch nicht ratifiziert. Syrien ist im Zuge der internationalen Vereinbarung über die Zerstörung seiner Chemiewaffen der Konvention beigetreten.

C-Waffen an mindestens fünf Orten eingesetzt
Am Donnerstag hatten UN-Experten einen Bericht veröffentlicht, demzufolge an mindestens fünf Orten in Syrien Chemiewaffen eingesetzt wurden. Der Leiter der Expertengruppe, Ake Sellström, bekräftigte am Freitag, dass das Team ausdrücklich keine Schuldigen benenne. "Unser Mandat bezog sich nur auf die Verwendung von Chemiewaffen", sagte er vor Journalisten in New York. "Wir waren vor Ort, um Fakten zu sammeln, und andere können diese Fakten nehmen, um nach den Verantwortlichkeiten zu suchen."

Einige westliche Staaten, darunter auch Österreich, drängen schon seit vergangenem Jahr darauf, Kriegsverbrechen im syrischen Bürgerkrieg vor das Internationale Strafgericht in Den Haag zu bringen. UN-Menschenrechtsexperten sammeln bereits Beweise für künftige Prozesse.

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