Kritik an Israel

Fischer trifft Abbas: Ein Hauch Nahost-Optimismus

(Bild: APA/Bundesheer/Peter Lechner)

Zumindest dieses Mal haben sich die seit Jahrzehnten gepflegten österreichischen Beziehungen zur islamischen Welt gelohnt: Bundespräsident Heinz Fischer war einer der ersten westlichen Staatsoberhäupter, mit denen der Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, am Rande der UN-Generalversammlung ein Gespräch geführt hat. Laut Fischer sei Abbas optimistischer hinsichtlich einer Lösung des Konflikts mit Israel als noch vor einem Jahr.

Das bereits vor zwei Monaten geplante und vom palästinensischen Chefunterhändler Saeb Erekat konkretisierte Treffen fand in der Nacht auf Mittwoch am UN-Sitz statt. Zuvor war Fischer mit dem neuen islamischen Präsidenten Hassan Rohani und dem jordanischen König Abdullah zusammengetroffen.

Abbas, den Fischer als einen "wirklichen Freund Österreichs" bezeichnete, habe sich hinsichtlich der derzeitigen Verhandlungen um eine Lösung des Konflikts mit Israel optimistischer gezeigt hat als noch vor einem Jahr, so der Bundespräsident. Er habe bei dem Gespräch mit Abbas den Eindruck gewonnen, es könnte Fortschritte geben. "Ich will nicht zu früh irgendeinen Optimismus verbreiten, aber ich habe keine Nachrichten bekommen, dass das Ganze nicht funktioniert oder dass völlig andere Standpunkte entstehen", sagte Fischer. Verhaltener Optimismus sei auch im Treffen mit dem jordanischen König durchgedrungen.

Kritik an Siedlungspolitik: "Dorn im Fleisch"
Bei den geheim gehaltenen Direktverhandlungen zwischen Israel und Palästina sei die von Fischer am Dienstag in der Generaldebatte kritisierte Siedlungspolitik Israels in den besetzten Gebieten nach wie vor "ein Dorn im Fleisch." Die palästinensische Seite habe aber allem Anschein nach das Thema Siedlungen wie auch den Status von Jerusalem nicht in den Mittelpunkt gerückt, um die Verhandlungen nicht platzen zu lassen. Umgekehrt habe Israel eine Reihe palästinensischer Häftlinge freigelassen. Fischer nach dem Gespräch mit Abbas: "Die Siedlungspolitik ist nicht mehr Vorbedingung zu Direktverhandlungen."

In seiner Rede am Dienstag vor der Generalversammlung hatte Fischer zu diesem Thema gesagt: "Ich kann einfach nicht glauben, dass der Wert von Siedlungen für Israel größer ist als der Schaden, den diese als Hindernis für den Frieden anrichten."

Fischer kümmert sich um Afrika-Kontakte
Fischer nimmt seinen knapp einwöchigen Besuch in New York zum Anlass, auch Kontakte zu afrikanischen und lateinamerikanischen Ländern zu intensivieren. So traf er am Mittwoch mit dem Präsidenten von Ghana, John Dramani Mahama zusammen. In dem Gespräch habe er, Fischer, den Wunsch geäußert, die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu vertiefen.

Fischer sagte weiter, er hätte dem ghanaischen Staatschef den Beitritt zur Antikorruptionsbehörde in Wien vorgeschlagen und dieser habe versprochen, den Vorschlag zu prüfen und gegebenenfalls durchzuführen. "Es ist einfach notwendig, dass Österreich neben seinen europäischen Aktivitäten sich auch stärker um Afrika kümmert, als wir es in der Vergangenheit getan haben", sagte Fischer.